Thursday, 14 April 2011
Marine Le Pen für NATO-Austritt Frankreichs und engere Kooperation mit Russland
Den Artikel lesen Sie hier: http://de.rian.ru/politics/20110413/258832951.html
Monday, 11 April 2011
Immer mehr Hände greifen in unsere Taschen
Pläne der Kommission
EU will Bürger mit eigener Steuer belasten
Sunday, 10 April 2011
HAARP - Ein klimabeeinträchtigendes Waffensystem
Am 5. Februar 1998 führte der Unterausschuß für Sicherheit und Abrüstung des Europäischen Parlaments eine Anhörung u.a. über HAARP durch. Vertreter der NATO und der USA waren eingeladen worden, nahmen jedoch an der Anhörung nicht teil. Der Ausschuß bedauert es, daß die USA keinen Vertreter entsandt hatten, der auf Fragen hätte antworten und die Gelegenheit nutzen können, zu dem vorgelegten Material Stellung zu nehmen.(22)
HAARP, Forschungsprogramm für hochfrequente Strahlenforschung (High Frequency Active Auroral Research Project), wird gemeinsam von der Luftwaffe der USA und dem Geophysikalischen Institut der Universität Alaska, Fairbanks, durchgeführt. Auch in Norwegen laufen ähnliche Untersuchungen, ebenfalls in der Antarktis und auch in der früheren Sowjetunion.(23) HAARP ist ein Forschungsprojekt, bei dem mit einer bodengestützten Anlage mit einem Netz von Antennen, die alle mit einem eigenen Sender ausgestattet sind, Teile der Ionosphäre(24) mit starken Radiowellen erwärmt werden. Die erzeugte Energie heizt bestimmte Teile der Ionosphäre auf, was auch Löcher in der Ionosphäre und künstliche "Spiegel" herbeiführen kann.
HAARP ist für viele Zwecke einsetzbar. Durch Manipulation der elektrischen Eigenschaften in der Atmosphäre lassen sich gewaltige Kräfte kontrollieren. Wird dies als militärische Waffe eingesetzt, können die Folgen für den Feind verhängnisvoll sein. Durch HAARP läßt sich ein fest umrissenes Gebiet millionenfach stärker mit Energie aufladen als mit irgendeiner anderen herkömmlichen Energiequelle. Die Energie läßt sich auch auf ein bewegliches Ziel ausrichten, u.a. auf feindliche Raketen.
Das Projekt ermöglicht auch eine bessere Kommunikation mit U-Booten und die Manipulation der globalen Wetterverhältnisse. Aber auch das Gegenteil, eine Störung der Kommunikation, ist möglich. Durch Manipulation der Ionosphäre kann man die globale Kommunikation stören, gleichzeitig bleiben die Kommunikationsverbindungen des Anwenders erhalten. Eine weitere Nutzungsmöglichkeit des Systems ist eine Röntgenaufnahme der Erde bis in eine Tiefe von mehreren Kilometern (erddurchdringende Tomographie), um Öl- und Gasfelder aufzuspüren, aber auch unterirdisch stationierte Militäranlagen. Eine weitere Nutzung des HAARP-Systems ist Radar, das über den Horizont blicken und Objekte in großer Entfernung erfassen kann. Dadurch lassen sich nähernde Objekte jenseits des Horizonts ausmachen.
Seit den 50er Jahren führen die USA Atomexplosionen im Van Allen-Gürtel durch(25), um zu erforschen, welche Auswirkungen der entstehende elektromagnetische Impuls in so großer Höhe auf Funkverbindungen und die Wirkungsweise von Radaranlagen hat. Diese Explosionen erzeugten neue Magnetstrahlengürtel, die fast um die gesamte Erde liefen. Die Elektronen bewegten sich auf magnetischen Feldlinien und erzeugten ein künstliches Nordlicht über dem Nordpol. Durch diese militärischen Versuche entsteht die Gefahr, daß der Van Allen-Gürtel für lange Zeit schwerwiegend gestört wird. Das Magnetfeld der Erde kann sich über großen Gebieten ausweiten und Funkverbindungen unmöglich machen. Nach Aussagen amerikanischer Wissenschaftler kann es Hunderte von Jahren dauern, bis der Van Allen-Gürtel wieder zu seinem normalen Zustand zurückfindet. HAARP kann Veränderungen der klimatischen Bedingungen bewirken. Das System kann auch das gesamte Ökosystem beeinträchtigen, insbesondere in der empfindlichen Antarktis.
Eine weitere schwerwiegende Folge von HAARP sind die Löcher in der Ionosphäre, die durch die nach oben gerichteten starken Wellen entstehen. Die Ionosphäre schützt uns vor einfallender kosmischer Strahlung. Es besteht die Hoffnung, daß die Löcher sich wieder schließen, aber die Erfahrungen mit den Veränderungen der Ozonschicht deuten in die entgegengesetzte Richtung. Die schützende Ionosphäre weist also große Löcher auf..
HAARP ist wegen der umfassenden Auswirkungen auf die Umwelt eine globale Angelegenheit, und es ist zu bezweifeln, ob die Vorteile dieses Systems wirklich die Risiken aufwiegen. Die ökologischen und ethischen Auswirkungen müssen vor weiteren Forschungsarbeiten und Versuchen untersucht werden. HAARP ist der Öffentlichkeit fast nicht bekannt, und es ist wichtig, daß die Bevölkerung davon Kenntnis erhält.
HAARP steht in Verbindung mit 50 Jahren intensiver Weltraumforschung für eindeutig militärische Zwecke, beispielsweise als Teil des "Kriegs der Sterne", um die obere Atmosphäre und die Kommunikation zu kontrollieren. Solche Forschungsarbeiten sind als schwerwiegend umweltschädigend anzusehen, sie können unübersehbare Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben. Niemand weiß heute mit Sicherheit, welche Auswirkungen HAARP haben kann. Der Geheimhaltung in der militärischen Forschung muß entgegengewirkt werden. Das Recht auf Öffentlichkeit und demokratische Kontrolle militärischer Forschungsprojekte und die parlamentarische Kontrolle müssen gestärkt werden.
Eine Reihe internationaler Übereinkommen (Übereinkommen über das Verbot der militärischen oder sonstigen feindseligen Nutzung umweltverändernder Techniken, der Antarktis-Vertrag, der Vertrag über die Grundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper sowie das UNSeerechtsübereinkommen) lassen HAARP nicht nur unter humanen und politischen Aspekten, sondern auch unter rechtlichen Aspekten als äußerst zweifelhaft erscheinen. Der Antarktis-Vertrag schreibt vor, daß die Antarktis nur für friedliche Ziele genutzt werden darf.(26) Dies würde bedeuten, daß HAARP eine Verletzung des Völkerrechts darstellt. Alle Auswirkungen der neuen Waffensysteme müssen von unabhängigen internationalen Einrichtungen untersucht werden. Es sind weitere internationale Vereinbarungen anzustreben, um die Umwelt im Krieg vor unnötiger Zerstörung zu schützen.
(Auszüge aus dem Bericht....)
Thursday, 7 April 2011
LKA-Beamte dürfen in Hannover weiterhin Menschen todrasen. Der Staat zahlts ja!
Im Verfahren gegen den Autobahn-Todesfahrer des LKA Hannover kündigt sich ein großer neuer Justizskandal an. Scheinbar wird es auf eine Geldstrafe für den rasenden Beamten hinauslaufen. Er wird weiterhin Dienst schieben können und ist herzlich eingeladen, als Rambo weitere Steuerzahler zu töten. Für die Niedersachsen ist das nichts Neues. Schließlich ist man aus Hannovers Justizsaustall nichts anders gewohnt. Regelmäßig liest man über Staatsanwälte, die in der Hurenberatung arbeiten, um sich während der Dienstzeit Freinummern zu verschaffen, wie Uwe Görlich und Kollegen.
Bei allen derzeit bekannten Verfehlungen der Gurkentruppe aus Hannover muss man doch sagen, dass dieser sich abzeichnende Deal zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung des LKA-Rasers überrascht. Auch die in Aussicht stehende Weiterbeschäftigung in der Behörde macht die vom LKA Hannover einiges gewohnten Niedersachsen sprachlos.
In anderen Fällen werden Raser zu Haft- oder Bewährungsstrafen verurteilt. Aber Achtung: Bitte nicht verwechseln! Hier handelt es sich um Normalbürger nicht um LKA-Beamte!
Exemplarisch sind einige Artikel dazu unten verlinkt.
Bisher hat das Land nach Angaben des NDR schon über 1 Mio. Schadenersatz für die Hinterbliebenen der Opfer des Todesfahrers bezahlt.
Lassen wir uns das also auf der Zunge zergehen: Der Steuerzahler zahlt für die Beamtenbezüge. Diese zahlt er den Justizbeamten, um vor Schaden ( Verbrechen etc. ) geschützt zu werden. Wenn die Beamten nun den Steuerzahler über ihre Besoldung hinaus weiter schädigen, muss er auch noch die Opferentschädigung tragen, welche das Land auszahlt. Bei dem gemeinen Beamten in der Hannoveraner Justiz, ist das ein wirklich schlechtes Geschäft. Bei den regelmäßigen Millionenentschädigungen, die für Fehlverhalten der Justiz gezahlt werden müssen, fragt man sich als Steuerzahler, warum man eigentlich permanent als Bürge für diesen Saustall haften muss.
Erinnert sei in diesem Zusammenhang noch mal an der demnächst fällige Millionenentschädigung für ein anderes Hannoveraner Justizopfer: Ralf W.. Hier kommen auch erhebliche Beträge auf den Steuerzahler zu, weil die Staatsanwaltschaft Hannover Akten unterdrückte und vor Gericht gelogen hat. Die Farce um das Vergewaltigungsverfahren hat bundesweit Schlagzeilen gemacht und es sogar mehrfach ins Fernsehen geschafft. Auch hier sind keine dienstrechtlichen Konsequenzen gezogen worden, sondern die Ermittlungsverfahren gegen die betreffenden Staatsanwälte wurden eingestellt.
Wenn man sich Selbstgefälligkeit und Dreistheit vor Augen führt, mit der Oberstaatsanwalt Wendt nach Gutsherrenart die Behörde in Hannover führt, muss man schon fragen, was qualifiziert diesen Mann eigentlich für dieses Amt!
Herr Busemann: Soll das Ihr Ernst sein, dass dieser LKA-Rambo weiterhin im Dienst der Hannoveraner Polizei Menschen töten kann? Ich empfehle Ihnen den betreffenden Beamten zur Autobahnpolizei zu versetzen, damit er Hobby und Beruf noch besser verbinden kann. Weiterhin die Frage an Sie, wann Sie zivilrechtlich auf den Raser zurückgreifen, damit der Steuerzahler die Last nicht allein zu tragen hat?
Es wird Zeit, daß sich die Niedersachsen gegen die Verschwendungen in Millionenhöhe, die schließlich aus Steuerzahlungen finanziert werden, wehren!
LKA-Deal:
Andere Fälle ( mit Haftstrafen bei Normalbürgern ):
Weitere Millionenschäden durch Fehlverhalten in der Justiz:
Wednesday, 6 April 2011
Demo gegen die Rettungspakete - Jeden Samstag ab dem 9. April in Berlin von 11-12 Uhr vor dem Kanzleramt
Es ist soweit, Deutschland's Zukunft wird endgültig ausverkauft, die totale Überschuldung droht. In einem einmaligen Akt, der einem Staatsstreich gleichkommt, werden alle Deutschen gesamtschuldnerisch für das fiskalische Versagen anderer Euro-Staaten haften. Professor Hans-Werner Sinn schreibt in der Süddeutschen dazu: "Was Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesbank verschweigen: Der Rettungsschirm rettet den Euro nicht - aber er lastet Deutschland ungeheure Risiken auf. Die Höhe der Haftung übersteigt die schlimmsten Ahnungen der Öffentlichkeit." Es ist möglicherweise Deutschlands letzte Chance, die Zukunft seiner Kinder noch vor dem Schlimmsten zu bewahren. Sonst arbeiten wir, unsere Kinder und folgende Generationen nur noch um Zinsen auf Schulden zu bezahlen, die wir nur zum Teil selber verursacht haben. Das wäre die moderne Knechtschaft und der sichere Weg in ein totalitäres System. Wollen wir das tatenlos hinnehmen?
Die WELT schreibt: "Kein Aufschrei der Gutmenschen, keine Lichterketten unschuldiger Kinder, keine grüne Agitationskampagne, keine schleimige Betroffenheitsrhetorik in den öffentlich-rechtlichen Nachrichten. Was solides Haushalten angeht, hat sich noch keine politische Partei in einer Demokratie – wo es zentral um die Vergabe von Wohltaten geht, um wiedergewählt zu werden – mit Ruhm bekleckert. Die Wahlperiode zählt noch immer, nicht die nächste Generation."
Monday, 4 April 2011
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