Tuesday, 10 May 2011

Die gefährliche Verdummung durch die Grünen

10.05.2011

Was die Grünen wirklich glauben

Redaktion

Der sog. »Earth Day« wurde 1970 eingeführt, und Millionen Amerikaner und andere Menschen auf der ganzen Welt wurden seitdem konstant einer Gehirnwäsche unterzogen, um den Eindruck festzuschreiben, dass es bei der Umweltbewegung darum geht, die Erde zu schützen. Aber wenn die Grünen unter sich darüber sprechen, ist das eine ganz andere Geschichte und eine Angst machende dazu.
Die hinter der grünen Agenda stehende massive Propagandaschlacht ist in ihrem Ausmaß beeindruckend. Im Zentrum stehen die Vereinten Nationen und dessen IPCC. 2009 wurde enthüllt, dass [die Erzeugnisse] dieses IPCC ein kompletter Schwindel sind, der auf der Manipulation von Computermodellrechnungen basiert, die eine Erwärmung wegen des exzessiven Ausstoßes vonCOsimuliert haben. Es gab nie irgendeine Bedrohung durch das CO2. Es handelt sich dabei um ein für die Vegetation auf der Erde unabdingbar notwendiges Gas. Es repräsentiert nur einen sehr kleinen, ja winzigen Anteil der Erdatmosphäre.
Nichts jedoch kann die grüne Agenda stoppen. Seit dem ersten Earth Day hat sie die Schulen der Nation und natürlich die Politik durchdrungen und will absichtlich den Zugang der Nation zu ihren riesigen Vorkommen von Öl, Kohle und Erdgas behindern und durchkreuzen; die größten dieser Vorkommen weltweit! Sie ist eine Bremse für die wirtschaftliche Entwicklung. Sie möchte den ultimativen Überwachungsstaat schaffen, der danach trachtet, den Lebensstil der Menschen durch Zwang, Gesetze und Beeinflussung zu verändern.
Was die meisten Menschen nicht sehen, ist der  Hass auf die Menschheit, der die philosophische Basis der Umweltbewegung bildet.
Kenneth Boulding, der Urheber des Konzeptes »Raumschiff Erde«, wurde von William Tuck inProgress and Privilege 1982 mit diesen Worten zitiert: »Das Recht, Kinder zu haben, sollte ein marktfähiges Produkt sein, gekauft und gehandelt durch das Individuum, aber strikt limitiert durch den Staat«. Lamont Cole, ein Ökologe, hat gesagt: »Ein hungerndes Kind zu füttern heißt, das Problem der Weltbevölkerung zu verschärfen«. Stewart Brand schrieb im Whole Earth Catalogue: »Wir Ökofreaks, wir haben uns eine Katastrophe oder eine soziale Veränderung gewünscht, die uns in die Steinzeit zurückbombt, sodass wir leben können wie die Indianer in unserem Tal, mit unserem Lokalpatriotismus, unserer adäquaten Technologie, unseren Gärten, unserer hausgemachten Religion – endlich frei von Schuld!« Ich bezweifle, dass die meisten Menschen sich wirklich eine Katastrophe wünschen, und wenn sie auftritt, so wie in Haiti und in Japan, ist es das erste instinktive Anliegen vernünftiger Menschen auf der ganzen Welt, denen zu helfen, die von dieser Katastrophe betroffen sind.  Dies ist eine sehr menschliche Reaktion, aber es ist keine grüne Reaktion.
Helen Caldicott von der Union of Concerned Scientists [etwa: Union der besorgten Wissenschaftler] charakterisierte den Kapitalismus mit den Worten: »Der freie Handel bedeutet, dass reiche Leute reicher werden. Sie haben die Freiheit, ihre Mitmenschen auszubeuten und sie psychologisch zu vergewaltigen in diesem Prozess […]. Der Kapitalismus zerstört die Erde«.
Es ist kein Zufall, dass der Earth Day gleichzeitig auch der Geburtstag von Wladimir Iljitsch Uljanow, besser bekannt unter dem Namen Lenin, dem Gründer der Sowjetunion und Verehrer von Karl Marx, dem Begründer des Kommunismus, ist. Die kommunistische Revolution forderte weltweit geschätzte hundert Millionen Tote während des vorigen Jahrhunderts. Im Herzen der Umweltschutzbewegung sitzt, neben deren Wunsch nach viel weniger Menschen, ein Hass auf den Kapitalismus. Das Scheitern von Kommunismus und Sozialismus überall beweist, dass dasScheitern staatlicher Kontrolle des Lebens von den Grünen ignoriert wird. David Foreman, der Begründer von Earth First!, sagte: »Wir müssen dies zu einem unsicheren und ungastlichen Ort für Kapitalisten und ihre Projekte machen […]. Wir müssen die Straßen und gepflügtes Land zurückbauen, den Bau von Dämmen einstellen und bestehende Dämme abreißen; wir müssen eingezwängte Flüsse befreien sowie Millionen und Abermillionen Acres [ein amerikanisches Flächenmaß] bebauten Landes wieder der Wildnis überlassen«.
Das heißt, dass die Agrokultur, der Schlüssel zur Zivilisation, dahin gehend verteufelt wird, dass sie die Erde und alle Arten von Geschäften und industrieller Produktion schädigt, abhängig von der Verfügbarkeit von Energie. Wichtige Umweltorganisationen, wie Freunde der Erde und der Sierra Club, um nur zwei zu nennen, opponieren gegen den Verbrauch von Kohle, Öl und Erdgas zur Energieversorgung. So vieles, was die Umweltaktivisten in ihrer Propaganda behaupten und predigen, ist schlichtweg falsch, aber Lügen zu verbreiten ist Teil der grünen Botschaft.
Timothy Wirth, ein früherer US-Senator [der Demokraten; Colorado] sagte: »Was wir tun müssen zum Energiesparen, ist, zu versuchen, auf dem Zug der globalen Erwärmung mitzufahren. Selbst wenn die Theorie von der globalen Erwärmung falsch sein sollte [Hervorhebung im Original], so zu tun, als ob sie real ist, bedeutet Energieeinsparung. Also tun wir das Richtige hinsichtlich ökonomischer und Umweltpolitik«.
In nahezu allem, was die Obama-Administration tut, stellt sie ihren Willen unter Beweis, tätig zu werden und über den Energiebedarf der Nation [= der USA] Lügen zu verbreiten, mit Ausnahme der schlechtesten Wege der Energiegewinnung, also mit Wind-, Solar- und Bioenergie. Sogar schon bevor die Benzinpreise in neue Höhen stiegen und alle Aspekte des Lebens in den USA beeinträchtigten, hat Dr. Steven Chu, der Energieminister (Secretary of Energy), für noch höhere Preise plädiert. Die wenigen Zitate hier fangen noch nicht an, den Horror zu beleuchten, den die Umweltbewegung der Menschheit aufzwingen will oder die darin enthaltene nihilistische Sichtweise, aber sie repräsentieren einen viel größeren Umfang grüner geschriebener und gesprochener Positionen, die mit den Jahren das Ausmaß der Bedrohung für die Menschheit klar machen.
Eine Sintflut von Umweltpropaganda wird dem nächsten Earth Day am 22. April 2011 vorangehen [nur schade, dass das ausgerechnet der Karfreitag ist! [A. d. Übers.]. Man sollte es als Warnung für alle betrachten, die an den Schöpfer glauben und an alle, die wünschen, eine Welt im Frieden voranzubringen, eine Welt, in der die Menschheit von Handel, Reichtum und moderner Technologie weltweit profitiert.

Schmeißt diese Bande von Lügnern und Betrügern endlich raus!

Plagiatsaffäre IIKoch-Mehrin muss offenbar Doktortitel abgeben

Dienstag, 10.05.2011, 15:51
File photo of Koch-Mehrin of FDP
ReutersStürmische Zeiten für Silvana Koch-Mehrin: Die FDP-Politikerin soll ebenfalls plagiiert haben
Nach Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg könnte die nächste Politspitzenkraft ihren Titel verlieren. FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin soll ebenfalls ihren Doktorhut nehmen – so will es angeblich ihre Uni.
Die Universität Heidelberg habe ein förmliches Entziehungsverfahren gegen die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin eingeleitet, berichtete der Berliner „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Universitätskreise. Grund seien mehrere Plagiate in ihrer Doktorarbeit. Die Politikerin gehört als Präsidiumsmitglied auch der engeren Führungsspitze der FDP an.

Koch-Mehrin hatte in Heidelberg promoviert. Derzeit erwarte der zuständige Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät eine Stellungnahme Koch-Mehrins zu den Vorwürfen, meldet die Zeitung. Dazu sei man laut Promotionsordnung verpflichtet, bevor der Titel aberkannt werde. Man sei aber bereits im förmlichen Entzugsverfahren, der Verdacht habe sich erhärtet. Für die nötige Stellungnahme sei der Politikerin eine mehrwöchige Frist zugestanden worden.

Ergebnisse der Prüfung werden Ende Mai veröffentlicht

Universitätssprecherin Marietta Fuhrmann-Koch wollte die Informationen nicht bestätigten. Sie sagte dem „Tagesspiegel“, die Kommission prüfe derzeit „entlang eigener Bewertungsmaßstäbe, ob es zu gravierenden Verstößen gekommen ist“. Die Ergebnisse der Prüfung würden in jedem Fall veröffentlicht. Eine Veröffentlichung sei Ende Mai oder spätestens Anfang Juni vorgesehen. Die Politikerin selbst wollte am Dienstag keinen Kommentar abgeben.

Wieviele Frechheiten und Erniedrigungen muß man sich noch bieten lassen

Bundestag hisst EU-Flagge

10.05.2011
Nicht nur dass Deutschland Hunderte Milliarden für Euro und Europa zahlen muss – jetzt wird auch noch die EU-Flagge auf dem Reichstag gehisst. Bundestagspräsident setzt sich eigenmächtig über Dienstanweisung hinweg. Flaggenordnung soll später geändert werden.
Bild Nr. 29906 - 1 mal gesehen
EU-Flagge über Reichstag - eigenmächtige Entscheidung vom Bundestagspräsidenten

Pikanter hätte der Zeitpunkt nicht gewählt werden können. Während die Diskussion um Billionen für Euro und EU ihren Höhepunkt erreicht und ein Rettungspaket nach dem anderen durchgewunken wird, wurde auf dem Bundestag schon mal die Europa-Flagge gehisst. Dies geht auf eine Entscheidung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert zurück. Die Anweisung gilt seit Montag und soll ewig Bestand haben.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, wird die Flagge künftig ständig über dem Südostturm des Parlamentsgebäudes wehen. Eine entsprechende Entscheidung habe Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gefällt. Seit Montag wehen damit nur noch drei statt vier deutsche Fahnen auf den Türmen des Reichstags. Laut Zeitung will Lammert mit dem Hissen der Europafahne als künftig vierte Flagge die Verbundenheit des Bundestages mit Europa symbolisieren.

Die Änderung der Beflaggung des Deutschen Bundestages war offenbar wieder mal alternativlos. Die Abgeordneten wurden nicht befragt und durften auch nicht abstimmen.  Auch steht ausdrücklich in den Dienstanweisungen zur Beflaggung der Dienstgebäude des Deutschen Bundestages, dass dort selbstverständlich schwarz-rot-gold zu wehen haben. Über all diese Bestimmungen setzte sich der Bundestagspräsident eigenmächtig hinweg.

Eine entsprechende Änderung der "Dienstanweisung zur Beflaggung der Dienstgebäude des Deutschen Bundestages" müsse deshalb noch vorgenommen werden, schreibt die Zeitung weiter. Demnach soll die sogenannte Flaggenordnung "zeitnah" von der Bundestagsverwaltung geändert werden.

Fast zum gleichen Zeitpunkt und fast an der gleichen Stelle wurde vor 66 Jahren auf dem Reichstag schon mal eine andere Fahne gehisst: Es war die Rote Fahne.
reichstag_2_5_45
Es ist eines der bekanntesten Fotos aller Zeiten: Zwei sowjetische Soldaten hissen auf dem Dach des Reichstages die Rote Fahne. Das Bild steht wie kein anderes für die Niederlage Deutschlands. Dabei hat die Aufnahme mit der Realität nichts zu tun: Sie wurde erst am 2. Mai 1945 fotografiert, zwei Tage nach der tatsächlichen Flaggenhissung.


Monday, 9 May 2011

Erfolg nun endlich komplett!

Vor geraumer Zeit war ich "VERSICHERUNGSPFLICHTIG" beschäftigt.
Später wurde mir vom Arbeitgeber gekündigt und ich wurde bei der IKK-Sachsen abgemeldet - mit amtlichem Formular und so.


Doch die IKK-Sachsen dachte überhaupt nicht daran, meine Zwangsmitgliedschaft zu löschen. Statt dessen flatterten allmonatlich Beitragsrechnungen und Mahnungen ins Haus.
Alles in allem summierten sich die Forderungen der IKK-Sachsen auf über 10.000 Euro.


Ich verwies die IKK-Sachsen auf die schriftliche Abmeldung durch meinen ehemaligen Arbeitgeber.
Daraufhin wurde eine Zwangshypothek in Höhe der Forderungen ins Grundbuch eingetragen.


Nun habe ich der IKK-Sachsen einen langen Brief geschrieben und den Mitarbeitern der IKK zu verstehen gegeben, daß ich mich notfalls mittels internationaler Strafanzeige und Schadensersatzklage wehren werde.


Noch vor Ablauf der von mir gesetzten Frist wurde meine "Mitgliedschaft" beendet und die Forderungen zurückgenommen. Weiterhin wurde mir mitgeteilt, daß die Zwangshypothek gelöscht würde.


Jetzt, endlich nach fast fünf Monaten habe ich es schriftlich: Die Zwangshypothek ist gelöscht!


Was offensichtlich ist, wurde mir nun schriftlich bestätigt!

Sunday, 1 May 2011

Warum das System nicht zu retten ist!


Warum Staatsbankrott und die Währungsreform unvermeidlich ist!

Von Martin Klipfel

Die Antwort findest Du in den Bilanzen, genauer gesagt in der „Passiva" oder bei Deinem gesunden Menschenverstand — sofern Du einen hast. Ruhig, ruhig, ganz ruhig, tief durchatmen, ich meine es doch gut mit Dir, denn ich gehe davon aus, dass bei Dir noch alles in Ordnung ist und Du meinen Worten folgen kannst!

Hart, aber herzlich, und ich gehe weiter davon aus, dass Dich dieses Thema heiß interessiert, und dass durch meine „aufmunternde" Einleitung Dein Wissensdurst nicht eingetrübt wurde, sondern dass Du begierig auf neue Erkenntnisse bist! Deshalb Spaß beiseite, denn nun kommt der „Ernst" – der Martin, und der Martin M. Luder erklärt Dir nun die Buchhaltung der Banken. Ich zeige Dir, warum das Finanzsystem nicht mehr zu retten ist.

Wo war ich stehengeblieben? Ach ja bei „Passiva". Dort, auf der Passiva-Seite, liegt das große Übel. Bisher konzentrierten sich die Massenmedien auf die Gier amerikanischer Kreditnehmer und auf Unmengen von Credit Swaps und anderen Mistpapieren. Das ist die eine Seite der Medaille, und in der Bilanz wird das in der „Aktiva" abgelegt.

Ganz schön blöd, aber die wirklich große Bedrohung findest Du in der „Passiva". Dort droht uns noch viel größeres Ungemach, denn in diese Spalte der Bilanz notiert der Gangster, der Bänker, u.a. auch die Verbindlichkeiten gegenüber dem Sparer. Um das etwas besser zu verstehen, hier ein kleiner Ausflug in die Buchhaltung der Finanzmafia. Zu den Grundregeln gehört es, dass die Bilanzsumme der Aktiva und der Passiva identisch sein muss —eine ausgeglichene Bilanz halt. Das bedeutet in der Praxis, dass die Verbindlichkeiten gegenüber den Sparern nur dann erbracht werden können, wenn auf der Gegenseite immer mehr Kredite vergeben werden.

Zur Sicherheit wiederhole ich den Satz, denn diesen Satz solltest Du Dir unbedingt auf der Zunge zergehen lassen! Also nochmal: Das bedeutet in der Praxis, dass die Verbindlichkeiten gegenüber den Sparern nur dann erbracht werden können, wenn auf der Gegenseite IMMER MEHR KREDITE vergeben werden! Frage: Ist bei Dir jetzt der Groschen gefallen? Ich höre ein klares „Ja", und Du meinst: „Die Sache muss doch schiefgehen?!“

Antwort: Gute Antwort, aber werde nun bitte nicht hektisch, verfalle nicht in Panik, denn Du weißt doch mittlerweile, dass Dein Geld auf der Bank sicher ist. So zumindest hat es Dir und mir unsere geliebte Bundeskanzlerin, das Merkel, versprochen. Und wenn Du dieser Frau nicht traust, dann kannst Du mit Deiner Bank ja mal einen Stresstest machen. Und das geht so: Du lässt Dir noch heute Dein Sparguthaben in bar ausbezahlen, und alle Deine Freunde und meine Leser machen Dir das nach. Hui, das lass mal lieber bleiben, denn wenn das alle Leser/Sparer machen, dann wirst Du erkennen müssen: Dein Geld ist gar nicht auf Deiner Bank! Dein Spargroschen, Dein Vermögen, ist schon längst in besseren Händen ... grins … und was Du bisher auf dem Sparbuchzettel als Guthaben angenommen hast, ist nur eine Zahl … Schall und Rauch, denn ein Wert steht nicht dahinter! Dumm gelaufen – du wurdest ganz einfach „über den Tisch gezogen“, man hat Deine Dummheit ausgenutzt.

Okay, somit wirst Du nach dem Systemcrash mit Grausen und Entsetzen feststellen, dass das, was Dir Frau Merkel versprochen hat, leider nur ein Versprecher war, aber kein Versprechen! Versprechen und versprechen, das gleiche Wort — gute deutsche Sprache! Ich werde deshalb wieder mal etwas direkt und flüstere Dir ins Ohr: Demnächst wird Dein Sparbuch, Deine Riester-Rente, Deine Lebensversicherung und Dein Geld unter der Matratze am A... sein!!!!!! Oh, da war ich doch etwas zu laut — Entschuldigung. Ich glaube Du verstehst mich und ich muss das „A ...“ nicht weiter ausführlich erklären. Bitte rege Dich nun wieder ab, denn auf jeden Fall schließe ich mich Deiner Meinung an, dass der Ausgleich von Aktiva und Passiva nicht mehr lange funktionieren wird.

Ja, das kann nicht mehr lange gutgehen, denn wie Du mittlerweile weißt, sind viele Kredite notleidend, und um diese Not zu lindern, pumpen die Staaten der Welt unermüdlich neues Geld ins Bankensystem. Ja, ins Banken- sowie in das Versicherungssystem und in die „kranken"-Kassen, nur bei Dir und bei mir kommt gar nichts von diesen Segnungen an. Seltsamerweise wird in immer kürzeren Abständen noch mehr Geld gebraucht. Liegt das vielleicht am Zinseszinssystem?

Was heute in der „freien" Presse noch als „gerettet" hochgejubelt wird, steht morgen schon, mit der Bitte um eine weitere Milliarden-Euro-Spritze, wieder vor der Tür. Dazu verweise ich auf das Beispiel Griechenland, wo im letzten Jahr noch in letzter Minute, mit viel Getöse ein gigantischer Rettungsschirm aufgestellt wurde, der jedoch mittlerweile schon wieder so viele neue Löcher wie ein Schweizer Emmentaler Käse hat!

Dem Beispiel Griechenland folgten Irland und Portugal, und böse Zungen behaupten mittlerweile, dass Spanien als nächstes Land an der Reihe ist. So geht es bis zum bitteren Untergang munter weiter. Du hast sicher auch schon gehört oder gelesen, dass die Deutschen am Ende die Welt retten ... grins … müssen?! Ich sage erst mal: Gute Nacht!

Im nächsten Teil schauen wir uns die „Passiva“ näher an! So lange kannst Du, über dieses heikle Thema, beim „Gockel" weiterführende Informationen lesen, hören und sehen. Gib mal als Suchbefehl Andreas Clauss, Andreas Popp oder Dr. Bernd Senff ein — basssssst schooo!! Ich bin erst mal am Ende! Ich muss noch zur Bank, denn ich möchte sehen, ob mein Geld noch da ist! Bis neulich!

Liebe Grüße von Martin M. Luder!

Es gibt ziemlich viele geistig umnachtete - in der CDU

Das folgende Gespräch ist eigentlich ein Augenöffner für CDU-Wähler.


Dann also - viel Vergnügen beim Lesen!



Gespräch mit Ruprecht Polenz

„Unsere Werte sind mit dem Islam kompatibel“

Ruprecht Polenz ist CDU-Abgeordneter im Bundestag, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Autor des Buches „Besser für beide. Die Türkei gehört in die EU“. Europa wolle keinen Kampf der Kulturen, sagt er im Interview der Sonntagszeitung.

Ruprecht Polenz: “Die Türkei will nicht Deutschland beitreten, sondern der EU“Ruprecht Polenz: "Die Türkei will nicht Deutschland beitreten, sondern der EU"
Herr Polenz, Sie sagen, die Türkei gehört in die Europäische Union. Müssten Sie angesichts der Griechenland-Krise nicht etwas kleinlauter werden?
Im Gegenteil. Sowohl die Türkei als auch die EU werden im Falle eines Beitritts nach innen und außen stärker sein. Die Euro-Krise und der Beitritt spielen sich auf zwei völlig verschiedenen Zeitschienen ab. Der Euro muss jetzt sehr schnell stabilisiert werden - der mögliche EU-Beitritt der Türkei aber liegt in ferner Zukunft.

Aber zeigt die Griechenland-Krise nicht, dass sich die EU übernommen hat?
Ich sehe mit Sorge, dass in diesen Tagen nicht nur D-Mark-Nostalgiker meinen, ohne die EU ginge es Deutschland besser. In Umfragen sagen 28 Prozent, es sei ein Nachteil für Deutschland, Mitglied der EU zu sein, nur 20 Prozent sehen die Mitgliedschaft als Vorteil. Unabhängig von der Türkei-Frage müssen wir besser als bisher verstehen, worauf unser Wohlstand gründet: nämlich vor allem auf unserer Einbindung in den Friedens- und Stabilitätsraum der Europäischen Union mit einem gemeinsamen Binnenmarkt, in den der Großteil unserer Exporte geht. Wir müssen auch daran denken, wie Europa in Zukunft neben den Riesen China, Indien und Nordamerika bestehen kann. Das wirtschaftliche Potential der Türkei und ihre Funktion als Brücke für unsere Energieversorgung aus Zentralasien und dem Nahen Osten sind dabei von entscheidender strategischer Bedeutung.

Wäre die EU überhaupt fähig, ein so großes Land wie die Türkei aufzunehmen? Muss die Devise nicht besser lauten: Vertiefung vor Erweiterung?

Damit wir die Euro-Krise überwinden können, werden wir die europäische Integration vertiefen und die Finanzpolitiken der Mitgliedstaaten besser koordinieren müssen. Das ist richtig. Wir müssen aber auch sehen, dass Europa von außen betrachtet als ein alternder, schrumpfender und undynamischer Kontinent erscheint. Mit dem Türkei-Beitritt wird sich das ändern. Wir würden der Welt außerdem zeigen, dass Europa keinen Kampf der Kulturen will und unsere Vorstellungen von Rechtsstaat und Menschenrechten auch mit dem Islam kompatibel sind.

Damit hätte Europa den Kampf der Kulturen in seinen eigenen vier Wänden.


Sie sagen selbst, dass die Türkei noch nicht reif sei für einen Beitritt.
Nein, im Gegenteil. Im Übrigen geht es um Europas Glaubwürdigkeit gegenüber der Türkei: Schon in den fünfziger Jahren haben wir der Türkei eine Beitrittsperspektive gegeben, später hat sich auch Helmut Kohl dafür ausgesprochen. Es gilt immer noch: pacta sunt servanda.
Die Türkei würde zum Zeitpunkt des EU-Beitritts eine andere sein, als sie es heute ist. Dieser Prozess dauert noch etliche Jahre. Noch immer ist der Staat in der Türkei zu stark und die Zivilgesellschaft zu schwach, es gibt Probleme bei der Unabhängigkeit der Justiz, der Meinungsfreiheit, den Minderheitenrechten.

. . . und die Lage der Christen am Bosporus ist schlecht.

Das stimmt, aber auch die Christen in der Türkei befürworten einen EU-Beitritt. Sie sind der Meinung, dass sich ihre Situation nur verbessern kann, wenn das Land weiter in Richtung EU geht. Dieser Hebel ist wichtig, damit es zu Reformen kommt. Das haben uns auch der evangelische und der katholische Pfarrer berichtet, als ich kürzlich mit der Bundeskanzlerin in Istanbul war.

Aber würde die EU nicht ihre Identität und ihre Handlungsfähigkeit einbüßen?

Diese Argumente hat es schon immer gegeben. Schon Charles de Gaulle wollte den Beitritt Großbritanniens verhindern, weil er Angst hatte, das Machtgefüge in der EU würde sich verändern. Als Schweden und Österreich beitreten wollten, hieß es, das ginge nicht, weil die keine Nato-Mitglieder seien. Bis jetzt haben aber alle Beitritte die EU gestärkt.

Anders als Großbritannien und Österreich ist die Türkei aber vor allem arm. Es würden gewaltige EU-Transferleistungen fällig.

Das ist Verhandlungssache. Die EU muss bei einem Türkei-Beitritt keinen Cent mehr zahlen, als sie wirklich will. Man muss aber auch sehen: Die Auslandsinvestitionen in die Türkei sind seit Beginn der Beitrittsverhandlungen sprunghaft angestiegen, und die türkische Wirtschaft entwickelt sich sehr dynamisch.

Wenn man Ihnen zuhört, bekommt man den Eindruck, Sie wollten der Türkei mit der Beitrittsperspektive eine Möhre vor die Nase halten, damit sie überhaupt vorangeht. Von allein geht sie wohl nicht?

Doch, gerade die jetzige Regierung hat verstanden, dass Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft im ureigenen türkischen Interesse sind. Sie weiß auch, dass die Türkei ohne die enge Anbindung an die EU für ihre Nachbarstaaten nicht so interessant wäre - für die Staaten am Schwarzen Meer und im Nahen Osten, für Israel, Syrien und Iran, wo Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erst vergangene Woche Gespräche über das Atomprogramm geführt hat. Die EU ist an Stabilität in ihrer Nachbarschaft interessiert. Die Türkei kann dazu beitragen.

Unter diesem Gesichtspunkt müsste man auch die Ukraine aufnehmen - die ist nicht einmal muslimisch.

Die Frage stellt sich jetzt nicht, auch wenn Polen und Balten drängen. Die Türkei ist kein Präzedenzfall für die Ukraine oder andere Länder.

Sie haben keine Angst vor einer Überdehnung?

Nein. Die EU ist nicht mit den alten Reichen zu vergleichen, die immer mächtiger geworden sind und dann an ihrer eigenen Größe untergingen. Die EU wird eben nicht zentral von Brüssel aus regiert. Sie ist eine Art Flottenverband, dem sich weitere Schiffe anschließen können.

Sie erwähnen in Ihrem Buch die Zwangsehen und Ehrenmorde. Da wird deutlich: Die Türkei ist ein islamisches Land, Präsident Erdogan gehört zur islamisch-konservativen AKP. Passt das wirklich zu uns und dem, was viele unter christlichem Abendland verstehen?

Natürlich. Niemand identifiziert sich allein durch seine Religionszugehörigkeit, sondern zum Beispiel auch durch sein Alter oder Geschlecht. Der eine geht oft in die Kirche, der andere nie. Die Türkenfurcht stammt noch aus der Zeit, als die Türken vor Wien lagen. Die Türkei war schon immer ein Teil des europäischen Mächtesystems, sie hat sich mal mit diesem und mal mit jenem christlichen Herrscher verbündet. Auch Spanien hat ein siebenhundertjähriges islamisches Erbe mit in die EU gebracht. Der Islam hat immer zu Europa gehört. Der Begriff christliches Abendland taucht in keinem der europäischen Verträge auf. Er wurde einst von denjenigen geschaffen, die sich gegen die Aufklärung wandten und das Mittelalter glorifizierten.

Sie kommen aus dem katholischen Münster. Warum wollen Sie das christliche Abendland nicht verteidigen?

Das negative Islambild in Deutschland hat mich schon immer umgetrieben. Die Fatwa gegen Salman Rushdie hat mich damals empört - und dann las ich auch noch in der Zeitung, dass die Lufthansa ihn nicht mitreisen lassen wolle. Zur Begründung hieß es: Man würde ja auch keine Pestkranken mitnehmen. Ich habe diese Fluggesellschaft dann boykottiert. Wir können einen Zusammenprall der Kulturen nur verhindern, wenn wir dagegensteuern.

Sie stehen ziemlich allein. Nicht einmal ein Drittel der Deutschen ist für einen EU-Beitritt der Türkei. Die Sarrazin-Debatte hat gezeigt, wie groß die Angst vor Überfremdung ist. Ist Ihnen das egal?

Nein. Der Beitrittsprozess kann nur erfolgreich sein, wenn es gelingt, auch die Bevölkerung dafür zu gewinnen. Die Türkei will nicht Deutschland beitreten, sondern der EU. Deutschland könnte einseitig und verbindlich festlegen, dass es auch nach einem Beitritt keine Freizügigkeit für türkische Arbeitnehmer gibt. Es gibt keine objektiven Gründe für Überfremdungsängste.

Mit Ihrer Position widersprechen Sie Ihrer Partei und der Vorsitzenden Merkel, die sich für die Türkei eine privilegierte Partnerschaft wünscht. Ist dieses Nein eine dieser letzten konservativen Bastionen, die nach und nach der Modernisierung der Partei zum Opfer fallen?

Noch unter Helmut Kohl hat sich die CDU für einen EU-Beitritt ausgesprochen, wenn die Türkei die Beitrittskriterien erfüllt. Sie hat sich erst unter der rot-grünen Regierung anders orientiert. Meiner Ansicht nach ist das ein Fehler. Meine Position entspricht übrigens exakt dem Koalitionsvertrag.

In Niedersachsen gibt es eine türkischstämmige Ministerin. Sollte sich die CDU weiter für Muslime öffnen - obwohl sie ein C im Namen führt?

Jeder, der unsere Ziele und Werte teilt, muss in der Union mitarbeiten können, auch Muslime. Die CDU muss eine Volkspartei bleiben, gerade in einer Einwanderungsgesellschaft. Dazu gehört, dass die Einwanderer politisch mitwirken können. Es ist ja kein Zufall, dass die meisten CDU-Oberbürgermeister in den Großstädten meine Position zur EU-Mitgliedschaft der Türkei teilen. Die Integration der Einwanderer würde leichter werden, wenn die Türkei Mitglied wäre. Fortschritte bei der Integration würden auch die Zustimmung in der Bevölkerung zu einem Beitritt erhöhen. Beides hängt zusammen.
Mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses sprach Oliver Hoischen.

Buchtip!!!!!!

"Der totale Widerstand" von Major Hans von Dachs.


Hier könnt Ihr es kostenlos haben!


http://www.frankenreich.net/sonderbuch/der%20totale%20widerstand.pdf


Hab es selbst noch nicht gelesen - soll aber alles enthalten, was der Widerständler wissen sollte!