Monday 30 July 2012

Aufruf an das deutsche Volk zum Widerstand

Dieser Aufruf erreichte mich per EMail, der Autor ist mir nicht bekannt.

Hier zu lesen - natürlich auch zum Ausdrucken und weiterverteilen: http://bit.ly/OvoZaq

Wednesday 25 July 2012

Gefunden bei RA Lutz Schaefer:

Grundlegende Gedanken über die Karlsruher Entscheidung zum Bundeswahlgesetz:

"25. Juli 2012 - Liebe Leser, liebe Wutbürger! Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müßte dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich 'das Tor' geschossen? Warum?

Ganz einfach: Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie "der verfassungsmäßige Gesetzgeber" am Werk war. Was folgt daraus?

Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, daß eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist! Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen! Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen. Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, daß wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.

Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne daß sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen "Gesetzgeber" erlassen wurden, oder immer nur nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?

Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?

Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden. Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.

Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen!"


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Wenn man jetzt die Nachrichten verfolgt, wird so getan, als ob es sich um einen kleinen Betriebsunfall oder eine Beule am Heck handelt, aber sonst alles in Ordnung ist. Vor allem kommt jetzt ans Licht, wie insbesondere die CDU dafür gesorgt hat, sich unliebsame Konkurrenten vom Leibe zu halten, um stets `sauber` als angebliche Mehrheitspartei dazustehen.

Aber Achtung! Jetzt wird versucht, die Entscheidung zu relativieren und deren fundamentale Feststellung zu umgehen. Es kann keine Rede davon sein, daß Merkel sich jetzt mal eben mit der Opposition abstimmt und schnell noch ein neues Wahlgesetz auf den Weg bringt, damit ihre zusammengelogene Beliebtheit und der nächste Wahlsieg nicht gefährdet werden.

Fakt ist: Kein Abgeordnetenhansel hat ab heute mehr etwas im Bundestag verloren, geschweige denn zu besprechen oder zu mauscheln. Merkel ist ab sofort keine Kanzlerin mehr, sondern eine x-beliebige Privatperson, gleiches gilt für Minister, Abgeordnete und ähnliche Figuren in `Amt und Würden`.

Das muß ganz klar erkannt und herausgestellt werden. Jeder, der sich jetzt noch ein Amt anmaßt und mit dem Ausverkauf Deutschlands fortfährt, ist festzusetzen bis zur späteren Verhandlung vor einem vom Volk legitimierten Gericht.
Wer jetzt im Trüben fischt und sich jetzt den Staat unter den Nagel reißt, ist...., naja, jedenfalls nicht berechtigt, als Vertreter des Volkes aufzutreten und / oder irgendwelche internationale Unterwerfungserklärungen abzugeben oder überhaupt irgendetwas zu veranstalten. Wo bleiben die Bundesanwälte?

Wenn wir jemals eine Widerstandssituation nach Art. 20 IV GG hatten, dann jetzt! Schluß mit GEZ, Schluß mit Steuern, vor allem: Schluß mit Merkel und ihrem 'Kabinett', und gleichzeitig ist der Weg zu bereiten, den Art. 146 GG umzusetzen und zwar in seiner ursprünglichen Form!

Es lebe die wahre und echte Demokratie, alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!

Thursday 5 July 2012

Rumänien gibt Deutschen ihr Land zurück - bitte verbreiten!

Habe ich heute als EMail erhalten


AUS DEM INTERNET / WEITERGELEITET

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*Rumäniens Staatspräsident zum Weggang der Deutschen aus Rumänien*

von Sudetendeutschen Pressedienst (SdP) /
Sudetendeutsche Landsmannschaft in Österreich (SLÖ)

                              Dinkelsbühl, am 18. Juni 2012

"Siebenbürger Sachsen und Rumänien - was möglich ist"

Rumäniens Staatspräsident Traian Basescu bedauerte in einer schriftlichen Botschaft zu ihrem Heimattag 2012 in Dinkelsbühl den Weggang der Deutschen aus Rumänien als großen Verlust für sein Land und sprach sich für eine Wiedergutmachung des von ihnen erlittenen Leids aus. (sic!)

Zugleich stellte Basescu ihnen den Deutschen Aussicht, ihr während des Kommunismus entzogenes Eigentum gemäß dem Prinzip restitutio in integrum – „Wiedereinsetzung in den vorigen, ursprünglichen Zustand“ - zurückzugeben. Er lud die Siebenbürger zur Rückkehr ein (sic!) und regte an, die jährlichen Begegnungen im heimatlichen Siebenbürgen zu veranstalten.
(...)

[vollständiger Text im Anhang]

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Hier finden Sie weitere Informationen und Hintergründe u.a. zu den Themenbereichen -

- Siebenbürgen
- Siebenbürger Sachsen
- Banater Schwaben
- Vertreibung der Deutschen aus Rumänien
- Zwangskollektivierung in Rumänien
- Zwangsarbeit der Deutschen aus Rumänien
- Deportation der Deutschen aus Rumänien

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BITTE VERBREITEN!!
BITTE VERBREITEN!!
BITTE VERBREITEN!!

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Anmerkung/Kommentar:                    30.06.2012

Aha, also jetzt, wo die derzeitige Wirtschaftskrise auch Rumänien erreicht hat, und es mit voller Wucht erreicht hat, und dort eine Massenarmut ausgelöst hat, besinnt sich die politische Elite des Landes auf einmal auf eine Volksgruppe, die früher einmal (und das seit Jahrhunderten!) in Rumänien wohnte: DIE DEUTSCHEN!!

Ach nee!! Welch ein Wunder!!

Anscheinend sind die Deutschen das einzige Volk auf der Welt, das gut arbeitet, das hervorragend organisieren und planen kann, das sauber ist, das sich an Regeln und Gesetze hält, und das die Dörfer fein herausputzt. Und diese Menschen fehlen jetzt. Aha??

Aber vertreiben und hinausekeln konnte man sie schon?? Das ist bitter. JETZT - nach ca. 25 Jahren - kommt man darauf, was man an den Deutschen hatte, nämlich gute Nachbarn, gute Konsumenten, gute Planer, gute Organisatoren und loyale Bürger. Und vor allem: gute Arbeiter. Alles, was der Deutsche je anfasste, hatte stets Hand und Fuss. Und jetzt fehlen sie - DIESE "Deutschen"!! Sie fehlen überall, wo man sie hinausgeworfen/ vertrieben hat!!

"Ach, immer diese Scheiss-Deutschen!!", sagen die Feinde, die Gegner, die Neider, die Hasser der Deutschen, die Hetzer. Aber komischerweise können die zwar alle das Maul gross aufreissen, und auf die Deutschen fluchen und schimpfen, aber besser machen können sie es nicht!! Noch nie hat etwas "besser" funktioniert als vorher, wenn man die Deutschen hinausgeworfen hat!! Das war in Polen so, das war in Ungarn so, das war in der CSSR so, das war in Jugoslawien so, das war in der UdSSR ebefalls so.
Nirgendwo war es "nachher" besser!

Und es war eben auch in Rumänien so!!!

Und jetzt ruft der Staatspräsident: "Kommt!" - "Liebe Deutsche, wir geben euch alles zurück!" - "Wir entschuldigen uns!" (sic!) Aha??

Na bitte!! Hat man denn soetwas Vergleichbares schon aus anderen Mündern hoher Politiker aus Osteuropa gehört?? Etwa von Lech Walesa?? (nein), etwa von Vaclav Klaus (nein), oder von Vaclav Havel (nein). Oder von Putin, Jelzin, Kutschma, Janukowitsch, Meciar, etc., oder sonst wen? Natürlich nicht. Insofern kann man dieses Grußwort des rumänischen Staatspräsidenten nicht hoch genug einschätzen!! Mal sehen, welche konkreten Taten darauf folgen werden, oder ob es - wie fast immer in Rumänien - bloß bei schönen Ankündigungen und leeren Versprechungen bleibt. Schliesslich war und ist Rumänien ein "BALKAN-STAAT" - und das versteht jeder, der schon einmal in Rumänien gewesen ist, was das bedeutet: Korruption, Bestechung, Schlendrian, Desorganisation, Fatalismus, Chaos, mafiaähnliche Strukturen, niemand ist für etwas zuständig, usw.

Nun sollen es also "DIE DEUTSCHEN" wieder einmal richten...

"Was haben die Deutschen bloss, was wir nicht haben!!??"

(Das wird sich bald die ganze Welt fragen...)

Die Antwort liegt auf der Hand: HIRN UND HERZ!!


Hier noch mehr zum Thema: http://bit.ly/MYkqB2

(dieser Artikel ist nicht von mir verfaßt und gibt deshalb auch nicht unbedingt meine Meinung wieder)