Fällt der Euro, fällt die Merkel (26.10.2011)
Die Dame in den häßlichen, grellbunten Hosenanzügen erzählt zwar, daß der crashende Euro Europa zum crashen bringe, doch das ZDF hat das eingeschränkt, daß der Euro wohl nur unser aller Kanzlerin zum Platzen bringen werde. Die Befreiung vom Euro sollte uns den Abtritt einer ohnehin ungeliebten Kanzlerin wert sein. Das ist nichts Persönliches, denn rein persönlich betrachte ich das Verschwinden dieser Selbstdarstellungs-Kanzler-Strohpuppe als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk.
Der Euro als Gemeinschaftswährung einer europäischen Wirtschaftszone war ursprünglich eine Idee der Nationalsozialisten. Hitler hatte das planen lassen, mit einer Zentralbank in Linz. Ich bin überzeugt, jene Planung hätte funktioniert. Statt eines größeren Frankreichs, das große Teile Europas als Kolonialreich gockelhafter Enarchen betrachtet, hätte es ein größeres Deutschland gegeben, eine internationale Wohlfahrtszone. Allerdings hätten zu diesem Europa nur die Nordstaaten gehört, insbesondere der Südosten Europas wurde explizit ausgeschlossen.
Die Wirtschaftsregierung in Berlin hätte jedem Volk, jeder Nation das zugewiesen, was den Stärken dieser Nation entspricht. Das Ziel wäre eine partnerschaftliche Arbeitsteilung gewesen, ein Austausch von Leistungen, statt der ausbeuterischen Geldwirtschaft, bei der jeder versucht, seine Konkurrenten zu unterbieten und auszuschalten. Eine einheitliche Finanz-, Wirtschafts- und Steuerpolitik hätte eine Konvergenz bewirkt, ohne die Querverteilung durch Subventionen und den irrsinnigen Wasserkopf überbezahlter Beamter in Brüssel.
Aber ja, das wäre natürlich eine ganz böse Diktatur gewesen, nationalsozialistisch eben. Heute hingegen ist alles ganz wunderbar demokratisch, mit dem nicht gewählten Politbüro der Kommissare in Brüssel. Demokratische Regierungen in allen Ländern der EU entscheiden, wie sie das Geld anderer Völker für Wahlgeschenke verpulvern können. Man jagt sich gegenseitig mit Fördergeldern Betriebe ab, die nach ein paar Jahren die Produktion einstellen, weil sie nicht in die neue Umgebung passen. Und, ganz demokratisch, wird gelogen und betrogen, was das Zeug hält, bis nichts mehr zu vertuschen ist und alles zum größten Schaden der Gemeinschaft auffliegt.
Die Maxime der EU ist, daß Frankreich regiert und Deutschland bezahlt. Solange Deutschland genug Geld gehabt hatte, wurden mit diesem deutschen Geld die Probleme der EWG, EG und EU aus dem Weg gekauft. Großbritannien möchte weniger bezahlen? Aber bitte sehr, wofür ist Deutschland da? Osteuropa muß geholfen werden, wirtschaftlich und bei der Demokratisierung? Prima, Deutschland zahlt das bestimmt gerne.
Als Hans-Dietrich Genscher die Idee aus der Hitler-Zeit ausgegraben hatte - es hat mich die ganze Zeit gewundert, daß der eine eigene Idee gehabt hatte -, geschah das, ohne die zugehörige Gebrauchsanleitung zu lesen. Die Franzosen haben das sofort verstanden, sie haben eingesehen, daß diese Gemeinschaftswährung 1987 noch nicht möglich gewesen ist. Zu frisch waren die Erinnerungen an das EWS, die ach so tolle Idee von Helmut Schmidt. Damals sollten die beteiligten Währungen innerhalb einer begrenzten Bandbreite schwanken, also einen Block begrenzter Elastizität bilden. Schon dieses simple System hat nach kurzer Zeit versagt, weil die beteiligten Volkswirtschaften zu schwach gewesen waren. Großbritannien wurde herausgekegelt. Und - was für ein Wunder - es hat keinen Krieg in Europa gegeben, die Union hat einfach weitergemacht.
1990 hatten die Franzosen ein Problem. Der Tanzbär, den sie bisher am Nasenring vorgeführt hatten, war plötzlich noch größer und kräftiger geworden. Das größere Frankreich war in Gefahr, sich nicht mehr an Paris, sondern an Berlin zu orientieren. Die beherrschende Kraft dieses Gebildes, die wichtigste Währung, war die Deutsche Mark. Die Bundesbank in Frankfurt war nicht nur der Kontrolle der deutschen Regierung entzogen, sie war obendrein an keinerlei Weisungen der französischen Regierung gebunden.
Die Franzosen haben Rothschilds Aussage bestens verstanden, wonach es dem, der die Währung eines Landes kontrolliert, egal sein kann, wer dort die Gesetze macht. In Deutschland wird dieses Zitat bereits als antisemitisch angesehen, weil der Rothschild-Clan, der durch die Beachtung dieser simplen Wahrheit unermeßlich reich und mächtig geworden war, eine jüdische Familie ist. Dies ist eine Verweigerung der Wirklichkeit, und ein Staat, der dies inquisitorisch verlangt, gehört zu den schlimmsten Auswüchsen des Mittelalters und nicht in die Moderne.
Nach der Rothschild-Methode, dank der nützlichen Vollidioten Genscher, Kohl und Waigel, haben die Franzosen den Euro durchgesetzt, als Preis der Wiedervereinigung. Die Deutschen haben die D-Mark aufgegeben, die beste und weltweit angesehenste Währung, die sie je hatten. Heute wird diese Währung verunglimpft, mit der lächerlichen Behauptung, der Euro sei stabiler als die alte Mark. Der Beweis dafür sind die fehlerhaften und geschönten Statistiken, deren Warenkörbe mit der Wirklichkeit nichts mehr zu tun haben.
Der Euro wurde als manipulierbare Währung geschaffen und er wurde manipuliert, seit er existiert. Die Stabilitätskriterien, für deren Festlegung sich Deutschland unter Theo Waigel vehement eingesetzt hatte, wurden zuerst von Deutschland unter Schröder / Fischer / Eichel außer Kraft gesetzt. Frankreich hat natürlich willig assistiert, dessen Staatshaushalt war genauso zerrüttet wie der unsere. Einigermaßen stabil, eine neue Mark, war der Euro nur in den Jahren 1999 bis 2001, als die alte Mark noch offizielles Zahlungsmittel und der Euro nur eine virtuelle Verrechnungseinheit gewesen war.
Als Merkel Kanzlerin wurde, hat sie einen waidwund geschossenen Euro übernommen. Innenpolitisch hat sie von jenen Reformen profitiert, die Schröder in seiner Partei das Amt gekostet hatten. Diese Reformen betrafen vor allem die Statistiken, welche die Arbeitslosenzahlen beschönigten und sinken ließen, und sie bewirkten eine massive Einsparung bei den Bedürftigen im eigenen Volk. Die größte eigene Leistung jener ersten Merkel-Regierung bestand in der größten Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Merkel hat sich 2006 als "Miss Erfolg" feiern lassen, mit ihrer Gastgeberrolle bei internationalen Treffen, in einer Führungsrolle, die ihr turnusmäßig zugefallen war. Volltrunken von dieser Scheinbedeutung sind sie und ihre Experten in die beginnende Finanzkrise getorkelt. In meinen Tageskommentaren finden sich erste Hinweise auf die Immobilienblase in den USA am 31. Oktober 2005 - ich als Amateur hatte bereits Hinweise gesehen, als die gutbezahlten Profis noch ihre Büros eingerichtet haben.
"Bisher bin ich davon ausgegangen, daß wir in Deutschland bei einer Wiederholung des Jahres 1932 angekommen seien. Zumindest bemüht sich die neue Regierung, möglichst alle Fehler der damaligen Reichsregierung zu wiederholen. Weltweit sind wir aber noch im schwarzen Oktober 1929. Amerika und sein europäischer Ableger Großbritannien konsumieren fröhlich vor sich hin, gestützt auf den immer weiter ansteigenden Wert der eigenen Immobilien. 1929 waren es die Aktien, die in den Himmel schossen. Jedenfalls wuchsen die Vermögen auf dem Papier in den Himmel. Für diese riesigen Vermögen gab und gibt es bei der Bank Kredit. 1929 funktionierte das prächtig, bis schließlich die Blase platzte."
Das Wort "Bankenkrise" habe ich am 20. Juli 2007 das erste Mal verwendet. Davor, am 19. Juli, stand im Tageskommentar, daß sich unsere geschätzte Kanzlerin demnächst in den Urlaub verabschiede. Ich will es deshalb noch einmal wiederholen: Wenn einem Amateur wie mir, der auf jene Nachrichten angewiesen ist, die frei zugänglich in öffentlichen Medien verbreitet werden, solche Dinge auffallen, um wie viel mehr hätten die Profis, die Analysten in Banken und Regierung, diese Entwicklung erkennen müssen?
Trotzdem taumelte die ganze Finanzwelt und die Politik ahnungslos ins Desaster, als am 15. September 2008 Lehman Brothers zusammengebrochen ist. Deutschlands dümmste Bank hat sogar noch Millionen ins Schwarze Loch überwiesen, als der Bankrott längst offenkundig geworden war. Was soll man zu Bankern, was soll man zu einer Regierung sagen, die nicht auf das reagieren, was zu diesem Zeitpunkt seit drei Jahren abzusehen gewesen war? Womit rechtfertigen die Vorstände einer Hypo Real Estate, aber auch der Commerzbank und der meisten anderen Geldhäuser der BRD ihre Gehälter, wenn sie wie die Lemminge in den Abgrund rasen?
Im Herbst 2008 waren es Merkel und der heute ach so gerühmte Peer Steinbrück, die diese Krise hätten bewältigen sollen. Die ach so großartige Aussage, wonach die Rettung dieser Dummkopf-Banken alternativlos sei, möchte ich an dieser Stelle einfach unangetastet stehen lassen. Gerettet wurde damals, wie in der deutschen Politik üblich, mit sehr viel Geld anderer Leute. Steinbrück und Merkel haben alles mit neu aufgenommenen Schulden zugeschüttet.
Die Damen und Herren Dummdreist-Banker - dumm, weil sie nichts gemerkt hatten, dreist, weil sie sich für diese Unfähigkeit fürstlich bezahlen ließen und lasen - können froh sein, daß wir nicht mehr im Mittelalter leben. Damals hätte man mit ihnen einige kreative Dinge angestellt, die auf Jahrzehnte jeden Nachahmer abgeschreckt hätten.
September 2008, das war ein Jahr vor der letzten Bundestagswahl, ein Dreivierteljahr Zeit zum Regieren, bevor die heiße Phase des Wahlkampfs ausbricht. Anstatt der Schweiz die Kavallerie anzudrohen, hätten Steinbrück und sein Ministerium die Ursachen der Bankenkrise bekämpfen müssen. Merkel gab nur die Parole heraus, daß Deutschland aus dieser Krise stärker hervorgehen solle, als es in sie hineingeraten war, und verweigerte jegliche Hausaufgaben. Statt dessen wurde der Vertrag von Lissabon beschlossen und im ersten Halbjahr 2009 durch die Parlamente gepeitscht.
Mit einer gewissen Berechtigung kann man sagen, Merkel hätte einfach Pech gehabt, daß ausgerechnet in ihrer Amtszeit (um das Tätigkeit voraussetzende Wort "Regierungszeit" explizit zu vermeiden) die Banken-, Finanz-, Währungs- und schließlich Staatenkrise ausgebrochen ist. Andererseits sollte eine Bundeskanzlerin wissen, daß sie ihr Gehalt nicht bezieht, um Ausstellungen zu eröffnen, Preise einzuheimsen, Lustreisen um die Welt zu unternehmen und überall in der ersten Reihe zu sitzen. Für solche Repräsentationsaufgaben halten wir uns einen Bundespräsidenten, ein Kanzler sollte arbeiten und Krisen bewältigen.
Merkel brauchte weder auf die Grünen noch auf die SED / PDS / Linken mit ihrer gesammelten wirtschaftlichen Inkompetenz zurückgreifen, sie hatte vier eigene Parteien in ihren Regierungskoalitionen. Gerade das Finanzministerium war während dem Auflaufen der Krise, von 1998 bis 2009, in den Händen der SPD. Das Versagen von Eichel und Steinbrück ist offensichtlich, kann aber nicht davon ablenken, wer an der Spitze gestanden war und noch immer steht.
Die Banken, die 2006 bis 2008 eine Weltkrise herbeigeführt hatten, haben 2009 bis 2011 unreguliert weitergewurstelt und die noch größere heutige Krise ausgelöst. Die Banker haben weiterhin ihre obszönen Leistungsprämien eingesteckt, diesmal im festen Vertrauen darauf, daß im Zweifelsfall die Steuerzahler für die Verluste aufkommen würden.
Ende 2009 begann die Krise um Griechenland. Den Begriff "PIGS", mit G für Griechenland, hatte ich das erste Mal am 19. Mai 2009 im Tageskommentar. Am 6. Oktober 2009 habe ich gemeldet, daß die abgewählte Regierung Karamanlis noch schnell 12.000 Anhänger, Parteifreunde und Verwandte mit staatlichen Pöstchen versorgt hatte. Am 10. Dezember 2009 erschien die erste Herabstufung der Bonität Griechenlands - und als merkelsichere Anlage habe ich damals Gold (799,- Euro die Unze Krügerrand) und Silber (14,50 Euro die Unze Philharmoniker) empfohlen.
Hätte Merkel auch nur im Ansatz das für ihr Amt nötige Format besessen, hätte es zu Anfang ihrer zweiten Amtszeit kein Reichtumsbeschleunigungs-Gesetz mit Steuererleichterungen für Hoteliers und reiche Erben gegeben, sondern Maßnahmen, um die sich abzeichnende Krise zu bewältigen. Von der FDP um den politischen Leichtmatrosen Westerwelle war damals so wenig Hilfe zu erwarten, wie heute unter dem Schiffsjungen Rösler. Die CDU praktizierte statt dessen die Rezepte aus der Helmut-Kohl-Zeit, die damals schon nicht wirklich geholfen hatten: Geld ausgeben und aussitzen.
Zugegeben, woher sollte Merkel mehr gelernt haben? Bei der FDJ bestimmt nicht, der Marxismus-Leninismus lehrt zwar, daß der Kapitalismus von Krise zu Krise taumelt, Rezepte, diese Krisen systemerhaltend zu lösen, hält er jedoch nicht bereit. Als Familien- und Umweltministerin hat Merkel nichts dazugelernt, höchstens die Fähigkeit verbessert, der Arbeit aus dem Weg zu gehen. Als Parteichefin hat sie sich entwickelt, insbesondere die großartige Qualifikation erworben, jeglichen fähigen Mann aus ihrer Umgebung schnellstens wegzubeißen.
Die EU ist ein wunderbares Instrument, um Gurkenkrümmungsradien festzulegen oder Glühbirnen zu verbieten. Das Politbüro aus Kommissaren, die im Heimatland ihre Karriere als Politiker hinter sich hatten, verfügt zwar über einen Stab überbezahlter Beamter, jedoch über keinen einzigen kreativen Kopf. Mehr als vielfach erprobte, wenn auch nicht erfolgreiche Rezepte stehen den Polit-Offizieren nicht zur Verfügung.
Das Gebilde aus 27 Staaten (davon 17 mit der Währung Euro) ist unregierbar, wenn schnelle Entscheidungen getroffen werden sollen. Die Treffen liefern zwar wunderbare Gipfelphotos - der herausstechende, die Optik störende grellbunte Fleck darauf heißt Merkel -, nur leider keine umsetzbaren Beschlüsse. Seit Anfang 2010 schicken diese Damen und Herren Staatenlenker Geld nach Griechenland, ohne damit den Hauch eines Ansatzes der Besserung zu erzielen. Die Griechen sollen sparen und streiken dagegen, der Obergrieche Papandreou schreitet mit ernstem Blick einher und beteuert, alles tun zu wollen, das war es schon.
Sarkozy als Führer der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Euro-Zone, wirkt wie jemand, der mit heroischer Geste schmalspurige und ideenlose Anweisungen gibt, Bunga-Bunga-Berlusconi der Nummer Drei, Italien, ist weit mehr Teil des Problems als der Lösung. Nummer Vier, Spanien, gehört ebenfalls zu den PIGS, leidet unter schrumpfender Wirtschaft und hoher Jugendarbeitslosigkeit.
Wer also sollte Europa führen? Deutschland, als Zahlmeister der Gemeinschaft, hätte die nötigen Impulse geben müssen. Ausgerechnet in dieser schicksalsschweren Zeit steht an der Spitze der stärksten Wirtschaftsmacht die schwächste Persönlichkeit aller Nachkriegskanzler. Schröder, Kohl, Schmidt, Brandt und Erhard wären nur wenig besser gewesen. Allenfalls dem hochgebildeten Kiesinger und dem verschlagenen Adenauer hätte ich es zugetraut, eine Lösung zu finden.
Die Euro-Krise ist zur persönlichen Krise von Bundeskanzlerin Merkel geworden. Nach sechs Jahren des Aussitzens und Nichtstuns schlagen die Probleme über ihr zusammen.
Der Euro war ein Fehler, der allen Beteiligten nur wirtschaftliche Bedrängnis gebracht hat. Die Lektion des EWS hätte ausreichen müssen, damit alle Beteiligten einsehen, daß dieses Europa noch nicht reif ist für eine gemeinsame Währung. Die Dehnfugen im EWS waren im Euro zubetoniert worden. Wo das EWS noch elastisch reagiert hatte, konnte der Euro nur zerbrechen.
Zu den gerne geäußerten Allgemeinplätzen gehört, Deutschland habe vom Euro profitiert, sogar "am meisten". Wer, bitte, soll dieses Deutschland sein, das profitiert hätte? Von ein paar Managern abgesehen, haben die Deutschen sinkende Reallöhne zu beklagen. Das Mehr an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, das so gerne herausgestrichen wird, besteht aus Teilzeit- und prekären Arbeitsverhältnissen, schlecht bezahlt und keinesfalls sozial abgesichert.
Wie sieht es mit den Kleinsparern aus? Angeblich hat uns der Euro eine nie gekannte Währungsstabilität mit weniger als zwei Prozent Inflation pro Jahr beschert. Dies entspräche in den zehn Jahren des Euros als umlaufendes Bargeld einer Preissteigerung von insgesamt zwanzig Prozent. Die "gefühlte Inflation", also die real erlebten Preissteigerungen, liegen bei vier bis sieben Prozent pro Jahr, entsprechend einer kumulierten Preissteigerung von 50 bis 100%. Der Sparer, der auf sein Sparbuch ein Prozent Zinsen erhält, erlebt folglich einen realen Kaufkraftverlust von sechs Prozent pro Jahr.
Betrachten wir die großen Unternehmen, die dank des Euros von einem großen Währungsraum profitieren sollten. Sie haben dies ausgenutzt, ihre Werke in Länder mit niedrigerem Lohnniveau verlagert und damit die Löhne in Deutschland begrenzt. Vor dem Euro waren sie in einer "Deutschland-AG" gegenseitig verflochten, in sicheren Händen, durch eine Fehlleistung der Regierung Schröder wurden diese Beteiligungen aufgelöst. Heute sitzen die Aktionäre irgendwo auf der Welt. Die Umsätze und der Export dieser Unternehmen sind angestiegen, jedoch nur deswegen, weil sich eine Kreditblase gebildet hat. Die Gewinne sind virtuell, sie wurden an die Manager ausbezahlt oder liegen in der Finanzwirtschaft, als Zahlen im Rechner, die bald von der Realität aufgefressen werden.
Haben die anderen Länder profitiert? Die Südschiene, von Portugal bis Griechenland, hat durch den Euro billiges Geld bekommen und sich damit so vollgestopft, daß sie allesamt an Überschuldung platzen werden. Frankreich, das an ein "Versailles ohne Krieg" geglaubt hatte, erlebt, daß gerade seine Banken untergehen, ohne über die Mittel zu verfügen, etwas dagegen unternehmen zu können. Die soliden Länder im Euro, die Niederlande, Finnland, Slowakei und Österreich, bluten durch diese Währung ebenso wie Deutschland. Der Euro ist ein politisches Symbol, das ohne jede Weitsicht geschaffen wurde, um den Nachruhm einiger Politiker zu sichern, deren Namen künftig zur Abschreckung in den Geschichtsbüchern stehen werden.
Was ist mit den Touristen? Spanien, Italien, Griechenland - wir können die klassischen Urlaubsländer besuchen, ohne Geld umzutauschen. Allerdings ist dort jetzt alles teurer geworden und der Lire-Effekt fällt weg. Als die Wirte in Italien früher die Preise erhöht hatten, war die Währung gefallen und die Preise in Mark hatten sich nicht verändert. Der zeitweise starke Euro hat die Reisen in die USA und den Rest der Welt verbilligt, doch die Hochzeiten sind längst vorbei. Die Schweiz wurde unbezahlbar, bis deren Nationalbank den Franken an den schwächelnden Euro gekoppelt hatte. In der Summe kann ich nur feststellen: Ja, ein bißchen profitiert haben die Reisenden, aber wer im streikenden Griechenland Urlaub machen möchte, benötigt einen gehörigen Schuß an Abenteuerlust.
Wie sähe es mit der Mark im Export aus? Gerade die Schweiz hatte Problemen zu kämpfen, weil ihr Franken immer stärker geworden ist. In einer großen, verflochtenen Wirtschaft wie der deutschen sieht das anders aus. Wo "Made in Germany" draufsteht, ist die ganze Welt enthalten. Rohstoffe und Teile werden importiert. Bei einer teuren Mark werden diese Zulieferungen billiger. Durch die Endfertigung wird dieser Vorteil wieder aufgehoben, in der Summe ergibt sich ein Preis, der sich nur wenig vom heutigen Preis in Euro unterscheidet. Die Nachteile wären gering, dafür hätten wir gewaltige Vorteile: Was immer wir in Mark erwirtschaften, käme dem Land zugute. Was wir in Euro erwirtschaften, geht an Europa, wo sich jeder bedient. Von 190 Milliarden Euro, die durch den deutschen Export 2008 erwirtschaftet wurden, sind gerade einmal ZEHN Milliarden Euro übrig geblieben.
Unsere Kanzlerin sagt, wenn der Euro crashe, crashe Europa. Sie blendet dabei aus, daß Europa schon funktioniert hatte, als eine Gemeinschaftswährung nur in einem Konzeptpapier aus nationalsozialistischen Zeiten gestanden war. Das gemeinsame Europa hat das EWS kommen und gehen sehen, es wird auch den Euro überleben. Im Gegenteil, je eher der Spaltpilz Euro entfernt wird, desto eher kehren wieder gesunde Verhältnisse ein. Was der Euro anrichtet, sehen wir an den sozialen Unruhen in Griechenland.
Wir werden an dem, was uns Kohl und Mitterand eingebrockt haben, noch lange, sehr lange löffeln. Der Euro hat Europa um zehn, womöglich um zwanzig Jahre zurückgeworfen, doch er gibt uns auch die Chance, die Fehlentwicklungen zu überdenken, die in diesen zwanzig Jahren passiert sind. Der regelwütige Beamtenmoloch in Brüssel ist überflüssig, das größere Frankreich längst eine Illusion. Mit neuem, besserem Personal, mit neuen, besseren Regeln, ließe sich ein neues, ein besseres Europa schaffen.
Was wird aus Merkel? Bitte, wen kümmert's? Der Euro, das heutige Europa, spiegelt die Unfähigkeit der überforderten Kanzlerin wider, die statt zu führen nur getrieben wurde. Der von Helmut Kohl angerichtete Schaden geht in Hunderte Milliarden, Merkel hat daraus Billionen erwachsen lassen. Bisher wurden solche Volksschädlinge komfortabel alimentiert, ob nun Millionen mit ihrem Namen fluchen oder nicht. So wird auch Merkel verschwinden und nur gelegentlich zu einer Dumm-Quatsch-Sendung aus der Leichenkammer vorgekramt. Möge sie zur Rechten von Helmut Kohl sitzen - und zur Linken von Erich Honecker.
Und ich? Ich habe eine Lösung für mein Problem gefunden: Wenn ich nicht mehr von Merkeldeutschland schreiben kann, wird daraus ein merkelbefreites Deutschland.
Der Euro als Gemeinschaftswährung einer europäischen Wirtschaftszone war ursprünglich eine Idee der Nationalsozialisten. Hitler hatte das planen lassen, mit einer Zentralbank in Linz. Ich bin überzeugt, jene Planung hätte funktioniert. Statt eines größeren Frankreichs, das große Teile Europas als Kolonialreich gockelhafter Enarchen betrachtet, hätte es ein größeres Deutschland gegeben, eine internationale Wohlfahrtszone. Allerdings hätten zu diesem Europa nur die Nordstaaten gehört, insbesondere der Südosten Europas wurde explizit ausgeschlossen.
Die Wirtschaftsregierung in Berlin hätte jedem Volk, jeder Nation das zugewiesen, was den Stärken dieser Nation entspricht. Das Ziel wäre eine partnerschaftliche Arbeitsteilung gewesen, ein Austausch von Leistungen, statt der ausbeuterischen Geldwirtschaft, bei der jeder versucht, seine Konkurrenten zu unterbieten und auszuschalten. Eine einheitliche Finanz-, Wirtschafts- und Steuerpolitik hätte eine Konvergenz bewirkt, ohne die Querverteilung durch Subventionen und den irrsinnigen Wasserkopf überbezahlter Beamter in Brüssel.
Aber ja, das wäre natürlich eine ganz böse Diktatur gewesen, nationalsozialistisch eben. Heute hingegen ist alles ganz wunderbar demokratisch, mit dem nicht gewählten Politbüro der Kommissare in Brüssel. Demokratische Regierungen in allen Ländern der EU entscheiden, wie sie das Geld anderer Völker für Wahlgeschenke verpulvern können. Man jagt sich gegenseitig mit Fördergeldern Betriebe ab, die nach ein paar Jahren die Produktion einstellen, weil sie nicht in die neue Umgebung passen. Und, ganz demokratisch, wird gelogen und betrogen, was das Zeug hält, bis nichts mehr zu vertuschen ist und alles zum größten Schaden der Gemeinschaft auffliegt.
Die Maxime der EU ist, daß Frankreich regiert und Deutschland bezahlt. Solange Deutschland genug Geld gehabt hatte, wurden mit diesem deutschen Geld die Probleme der EWG, EG und EU aus dem Weg gekauft. Großbritannien möchte weniger bezahlen? Aber bitte sehr, wofür ist Deutschland da? Osteuropa muß geholfen werden, wirtschaftlich und bei der Demokratisierung? Prima, Deutschland zahlt das bestimmt gerne.
Als Hans-Dietrich Genscher die Idee aus der Hitler-Zeit ausgegraben hatte - es hat mich die ganze Zeit gewundert, daß der eine eigene Idee gehabt hatte -, geschah das, ohne die zugehörige Gebrauchsanleitung zu lesen. Die Franzosen haben das sofort verstanden, sie haben eingesehen, daß diese Gemeinschaftswährung 1987 noch nicht möglich gewesen ist. Zu frisch waren die Erinnerungen an das EWS, die ach so tolle Idee von Helmut Schmidt. Damals sollten die beteiligten Währungen innerhalb einer begrenzten Bandbreite schwanken, also einen Block begrenzter Elastizität bilden. Schon dieses simple System hat nach kurzer Zeit versagt, weil die beteiligten Volkswirtschaften zu schwach gewesen waren. Großbritannien wurde herausgekegelt. Und - was für ein Wunder - es hat keinen Krieg in Europa gegeben, die Union hat einfach weitergemacht.
1990 hatten die Franzosen ein Problem. Der Tanzbär, den sie bisher am Nasenring vorgeführt hatten, war plötzlich noch größer und kräftiger geworden. Das größere Frankreich war in Gefahr, sich nicht mehr an Paris, sondern an Berlin zu orientieren. Die beherrschende Kraft dieses Gebildes, die wichtigste Währung, war die Deutsche Mark. Die Bundesbank in Frankfurt war nicht nur der Kontrolle der deutschen Regierung entzogen, sie war obendrein an keinerlei Weisungen der französischen Regierung gebunden.
Die Franzosen haben Rothschilds Aussage bestens verstanden, wonach es dem, der die Währung eines Landes kontrolliert, egal sein kann, wer dort die Gesetze macht. In Deutschland wird dieses Zitat bereits als antisemitisch angesehen, weil der Rothschild-Clan, der durch die Beachtung dieser simplen Wahrheit unermeßlich reich und mächtig geworden war, eine jüdische Familie ist. Dies ist eine Verweigerung der Wirklichkeit, und ein Staat, der dies inquisitorisch verlangt, gehört zu den schlimmsten Auswüchsen des Mittelalters und nicht in die Moderne.
Nach der Rothschild-Methode, dank der nützlichen Vollidioten Genscher, Kohl und Waigel, haben die Franzosen den Euro durchgesetzt, als Preis der Wiedervereinigung. Die Deutschen haben die D-Mark aufgegeben, die beste und weltweit angesehenste Währung, die sie je hatten. Heute wird diese Währung verunglimpft, mit der lächerlichen Behauptung, der Euro sei stabiler als die alte Mark. Der Beweis dafür sind die fehlerhaften und geschönten Statistiken, deren Warenkörbe mit der Wirklichkeit nichts mehr zu tun haben.
Der Euro wurde als manipulierbare Währung geschaffen und er wurde manipuliert, seit er existiert. Die Stabilitätskriterien, für deren Festlegung sich Deutschland unter Theo Waigel vehement eingesetzt hatte, wurden zuerst von Deutschland unter Schröder / Fischer / Eichel außer Kraft gesetzt. Frankreich hat natürlich willig assistiert, dessen Staatshaushalt war genauso zerrüttet wie der unsere. Einigermaßen stabil, eine neue Mark, war der Euro nur in den Jahren 1999 bis 2001, als die alte Mark noch offizielles Zahlungsmittel und der Euro nur eine virtuelle Verrechnungseinheit gewesen war.
Als Merkel Kanzlerin wurde, hat sie einen waidwund geschossenen Euro übernommen. Innenpolitisch hat sie von jenen Reformen profitiert, die Schröder in seiner Partei das Amt gekostet hatten. Diese Reformen betrafen vor allem die Statistiken, welche die Arbeitslosenzahlen beschönigten und sinken ließen, und sie bewirkten eine massive Einsparung bei den Bedürftigen im eigenen Volk. Die größte eigene Leistung jener ersten Merkel-Regierung bestand in der größten Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Merkel hat sich 2006 als "Miss Erfolg" feiern lassen, mit ihrer Gastgeberrolle bei internationalen Treffen, in einer Führungsrolle, die ihr turnusmäßig zugefallen war. Volltrunken von dieser Scheinbedeutung sind sie und ihre Experten in die beginnende Finanzkrise getorkelt. In meinen Tageskommentaren finden sich erste Hinweise auf die Immobilienblase in den USA am 31. Oktober 2005 - ich als Amateur hatte bereits Hinweise gesehen, als die gutbezahlten Profis noch ihre Büros eingerichtet haben.
"Bisher bin ich davon ausgegangen, daß wir in Deutschland bei einer Wiederholung des Jahres 1932 angekommen seien. Zumindest bemüht sich die neue Regierung, möglichst alle Fehler der damaligen Reichsregierung zu wiederholen. Weltweit sind wir aber noch im schwarzen Oktober 1929. Amerika und sein europäischer Ableger Großbritannien konsumieren fröhlich vor sich hin, gestützt auf den immer weiter ansteigenden Wert der eigenen Immobilien. 1929 waren es die Aktien, die in den Himmel schossen. Jedenfalls wuchsen die Vermögen auf dem Papier in den Himmel. Für diese riesigen Vermögen gab und gibt es bei der Bank Kredit. 1929 funktionierte das prächtig, bis schließlich die Blase platzte."
Das Wort "Bankenkrise" habe ich am 20. Juli 2007 das erste Mal verwendet. Davor, am 19. Juli, stand im Tageskommentar, daß sich unsere geschätzte Kanzlerin demnächst in den Urlaub verabschiede. Ich will es deshalb noch einmal wiederholen: Wenn einem Amateur wie mir, der auf jene Nachrichten angewiesen ist, die frei zugänglich in öffentlichen Medien verbreitet werden, solche Dinge auffallen, um wie viel mehr hätten die Profis, die Analysten in Banken und Regierung, diese Entwicklung erkennen müssen?
Trotzdem taumelte die ganze Finanzwelt und die Politik ahnungslos ins Desaster, als am 15. September 2008 Lehman Brothers zusammengebrochen ist. Deutschlands dümmste Bank hat sogar noch Millionen ins Schwarze Loch überwiesen, als der Bankrott längst offenkundig geworden war. Was soll man zu Bankern, was soll man zu einer Regierung sagen, die nicht auf das reagieren, was zu diesem Zeitpunkt seit drei Jahren abzusehen gewesen war? Womit rechtfertigen die Vorstände einer Hypo Real Estate, aber auch der Commerzbank und der meisten anderen Geldhäuser der BRD ihre Gehälter, wenn sie wie die Lemminge in den Abgrund rasen?
Im Herbst 2008 waren es Merkel und der heute ach so gerühmte Peer Steinbrück, die diese Krise hätten bewältigen sollen. Die ach so großartige Aussage, wonach die Rettung dieser Dummkopf-Banken alternativlos sei, möchte ich an dieser Stelle einfach unangetastet stehen lassen. Gerettet wurde damals, wie in der deutschen Politik üblich, mit sehr viel Geld anderer Leute. Steinbrück und Merkel haben alles mit neu aufgenommenen Schulden zugeschüttet.
Die Damen und Herren Dummdreist-Banker - dumm, weil sie nichts gemerkt hatten, dreist, weil sie sich für diese Unfähigkeit fürstlich bezahlen ließen und lasen - können froh sein, daß wir nicht mehr im Mittelalter leben. Damals hätte man mit ihnen einige kreative Dinge angestellt, die auf Jahrzehnte jeden Nachahmer abgeschreckt hätten.
September 2008, das war ein Jahr vor der letzten Bundestagswahl, ein Dreivierteljahr Zeit zum Regieren, bevor die heiße Phase des Wahlkampfs ausbricht. Anstatt der Schweiz die Kavallerie anzudrohen, hätten Steinbrück und sein Ministerium die Ursachen der Bankenkrise bekämpfen müssen. Merkel gab nur die Parole heraus, daß Deutschland aus dieser Krise stärker hervorgehen solle, als es in sie hineingeraten war, und verweigerte jegliche Hausaufgaben. Statt dessen wurde der Vertrag von Lissabon beschlossen und im ersten Halbjahr 2009 durch die Parlamente gepeitscht.
Mit einer gewissen Berechtigung kann man sagen, Merkel hätte einfach Pech gehabt, daß ausgerechnet in ihrer Amtszeit (um das Tätigkeit voraussetzende Wort "Regierungszeit" explizit zu vermeiden) die Banken-, Finanz-, Währungs- und schließlich Staatenkrise ausgebrochen ist. Andererseits sollte eine Bundeskanzlerin wissen, daß sie ihr Gehalt nicht bezieht, um Ausstellungen zu eröffnen, Preise einzuheimsen, Lustreisen um die Welt zu unternehmen und überall in der ersten Reihe zu sitzen. Für solche Repräsentationsaufgaben halten wir uns einen Bundespräsidenten, ein Kanzler sollte arbeiten und Krisen bewältigen.
Merkel brauchte weder auf die Grünen noch auf die SED / PDS / Linken mit ihrer gesammelten wirtschaftlichen Inkompetenz zurückgreifen, sie hatte vier eigene Parteien in ihren Regierungskoalitionen. Gerade das Finanzministerium war während dem Auflaufen der Krise, von 1998 bis 2009, in den Händen der SPD. Das Versagen von Eichel und Steinbrück ist offensichtlich, kann aber nicht davon ablenken, wer an der Spitze gestanden war und noch immer steht.
Die Banken, die 2006 bis 2008 eine Weltkrise herbeigeführt hatten, haben 2009 bis 2011 unreguliert weitergewurstelt und die noch größere heutige Krise ausgelöst. Die Banker haben weiterhin ihre obszönen Leistungsprämien eingesteckt, diesmal im festen Vertrauen darauf, daß im Zweifelsfall die Steuerzahler für die Verluste aufkommen würden.
Ende 2009 begann die Krise um Griechenland. Den Begriff "PIGS", mit G für Griechenland, hatte ich das erste Mal am 19. Mai 2009 im Tageskommentar. Am 6. Oktober 2009 habe ich gemeldet, daß die abgewählte Regierung Karamanlis noch schnell 12.000 Anhänger, Parteifreunde und Verwandte mit staatlichen Pöstchen versorgt hatte. Am 10. Dezember 2009 erschien die erste Herabstufung der Bonität Griechenlands - und als merkelsichere Anlage habe ich damals Gold (799,- Euro die Unze Krügerrand) und Silber (14,50 Euro die Unze Philharmoniker) empfohlen.
Hätte Merkel auch nur im Ansatz das für ihr Amt nötige Format besessen, hätte es zu Anfang ihrer zweiten Amtszeit kein Reichtumsbeschleunigungs-Gesetz mit Steuererleichterungen für Hoteliers und reiche Erben gegeben, sondern Maßnahmen, um die sich abzeichnende Krise zu bewältigen. Von der FDP um den politischen Leichtmatrosen Westerwelle war damals so wenig Hilfe zu erwarten, wie heute unter dem Schiffsjungen Rösler. Die CDU praktizierte statt dessen die Rezepte aus der Helmut-Kohl-Zeit, die damals schon nicht wirklich geholfen hatten: Geld ausgeben und aussitzen.
Zugegeben, woher sollte Merkel mehr gelernt haben? Bei der FDJ bestimmt nicht, der Marxismus-Leninismus lehrt zwar, daß der Kapitalismus von Krise zu Krise taumelt, Rezepte, diese Krisen systemerhaltend zu lösen, hält er jedoch nicht bereit. Als Familien- und Umweltministerin hat Merkel nichts dazugelernt, höchstens die Fähigkeit verbessert, der Arbeit aus dem Weg zu gehen. Als Parteichefin hat sie sich entwickelt, insbesondere die großartige Qualifikation erworben, jeglichen fähigen Mann aus ihrer Umgebung schnellstens wegzubeißen.
Die EU ist ein wunderbares Instrument, um Gurkenkrümmungsradien festzulegen oder Glühbirnen zu verbieten. Das Politbüro aus Kommissaren, die im Heimatland ihre Karriere als Politiker hinter sich hatten, verfügt zwar über einen Stab überbezahlter Beamter, jedoch über keinen einzigen kreativen Kopf. Mehr als vielfach erprobte, wenn auch nicht erfolgreiche Rezepte stehen den Polit-Offizieren nicht zur Verfügung.
Das Gebilde aus 27 Staaten (davon 17 mit der Währung Euro) ist unregierbar, wenn schnelle Entscheidungen getroffen werden sollen. Die Treffen liefern zwar wunderbare Gipfelphotos - der herausstechende, die Optik störende grellbunte Fleck darauf heißt Merkel -, nur leider keine umsetzbaren Beschlüsse. Seit Anfang 2010 schicken diese Damen und Herren Staatenlenker Geld nach Griechenland, ohne damit den Hauch eines Ansatzes der Besserung zu erzielen. Die Griechen sollen sparen und streiken dagegen, der Obergrieche Papandreou schreitet mit ernstem Blick einher und beteuert, alles tun zu wollen, das war es schon.
Sarkozy als Führer der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Euro-Zone, wirkt wie jemand, der mit heroischer Geste schmalspurige und ideenlose Anweisungen gibt, Bunga-Bunga-Berlusconi der Nummer Drei, Italien, ist weit mehr Teil des Problems als der Lösung. Nummer Vier, Spanien, gehört ebenfalls zu den PIGS, leidet unter schrumpfender Wirtschaft und hoher Jugendarbeitslosigkeit.
Wer also sollte Europa führen? Deutschland, als Zahlmeister der Gemeinschaft, hätte die nötigen Impulse geben müssen. Ausgerechnet in dieser schicksalsschweren Zeit steht an der Spitze der stärksten Wirtschaftsmacht die schwächste Persönlichkeit aller Nachkriegskanzler. Schröder, Kohl, Schmidt, Brandt und Erhard wären nur wenig besser gewesen. Allenfalls dem hochgebildeten Kiesinger und dem verschlagenen Adenauer hätte ich es zugetraut, eine Lösung zu finden.
Die Euro-Krise ist zur persönlichen Krise von Bundeskanzlerin Merkel geworden. Nach sechs Jahren des Aussitzens und Nichtstuns schlagen die Probleme über ihr zusammen.
Der Euro war ein Fehler, der allen Beteiligten nur wirtschaftliche Bedrängnis gebracht hat. Die Lektion des EWS hätte ausreichen müssen, damit alle Beteiligten einsehen, daß dieses Europa noch nicht reif ist für eine gemeinsame Währung. Die Dehnfugen im EWS waren im Euro zubetoniert worden. Wo das EWS noch elastisch reagiert hatte, konnte der Euro nur zerbrechen.
Zu den gerne geäußerten Allgemeinplätzen gehört, Deutschland habe vom Euro profitiert, sogar "am meisten". Wer, bitte, soll dieses Deutschland sein, das profitiert hätte? Von ein paar Managern abgesehen, haben die Deutschen sinkende Reallöhne zu beklagen. Das Mehr an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, das so gerne herausgestrichen wird, besteht aus Teilzeit- und prekären Arbeitsverhältnissen, schlecht bezahlt und keinesfalls sozial abgesichert.
Wie sieht es mit den Kleinsparern aus? Angeblich hat uns der Euro eine nie gekannte Währungsstabilität mit weniger als zwei Prozent Inflation pro Jahr beschert. Dies entspräche in den zehn Jahren des Euros als umlaufendes Bargeld einer Preissteigerung von insgesamt zwanzig Prozent. Die "gefühlte Inflation", also die real erlebten Preissteigerungen, liegen bei vier bis sieben Prozent pro Jahr, entsprechend einer kumulierten Preissteigerung von 50 bis 100%. Der Sparer, der auf sein Sparbuch ein Prozent Zinsen erhält, erlebt folglich einen realen Kaufkraftverlust von sechs Prozent pro Jahr.
Betrachten wir die großen Unternehmen, die dank des Euros von einem großen Währungsraum profitieren sollten. Sie haben dies ausgenutzt, ihre Werke in Länder mit niedrigerem Lohnniveau verlagert und damit die Löhne in Deutschland begrenzt. Vor dem Euro waren sie in einer "Deutschland-AG" gegenseitig verflochten, in sicheren Händen, durch eine Fehlleistung der Regierung Schröder wurden diese Beteiligungen aufgelöst. Heute sitzen die Aktionäre irgendwo auf der Welt. Die Umsätze und der Export dieser Unternehmen sind angestiegen, jedoch nur deswegen, weil sich eine Kreditblase gebildet hat. Die Gewinne sind virtuell, sie wurden an die Manager ausbezahlt oder liegen in der Finanzwirtschaft, als Zahlen im Rechner, die bald von der Realität aufgefressen werden.
Haben die anderen Länder profitiert? Die Südschiene, von Portugal bis Griechenland, hat durch den Euro billiges Geld bekommen und sich damit so vollgestopft, daß sie allesamt an Überschuldung platzen werden. Frankreich, das an ein "Versailles ohne Krieg" geglaubt hatte, erlebt, daß gerade seine Banken untergehen, ohne über die Mittel zu verfügen, etwas dagegen unternehmen zu können. Die soliden Länder im Euro, die Niederlande, Finnland, Slowakei und Österreich, bluten durch diese Währung ebenso wie Deutschland. Der Euro ist ein politisches Symbol, das ohne jede Weitsicht geschaffen wurde, um den Nachruhm einiger Politiker zu sichern, deren Namen künftig zur Abschreckung in den Geschichtsbüchern stehen werden.
Was ist mit den Touristen? Spanien, Italien, Griechenland - wir können die klassischen Urlaubsländer besuchen, ohne Geld umzutauschen. Allerdings ist dort jetzt alles teurer geworden und der Lire-Effekt fällt weg. Als die Wirte in Italien früher die Preise erhöht hatten, war die Währung gefallen und die Preise in Mark hatten sich nicht verändert. Der zeitweise starke Euro hat die Reisen in die USA und den Rest der Welt verbilligt, doch die Hochzeiten sind längst vorbei. Die Schweiz wurde unbezahlbar, bis deren Nationalbank den Franken an den schwächelnden Euro gekoppelt hatte. In der Summe kann ich nur feststellen: Ja, ein bißchen profitiert haben die Reisenden, aber wer im streikenden Griechenland Urlaub machen möchte, benötigt einen gehörigen Schuß an Abenteuerlust.
Wie sähe es mit der Mark im Export aus? Gerade die Schweiz hatte Problemen zu kämpfen, weil ihr Franken immer stärker geworden ist. In einer großen, verflochtenen Wirtschaft wie der deutschen sieht das anders aus. Wo "Made in Germany" draufsteht, ist die ganze Welt enthalten. Rohstoffe und Teile werden importiert. Bei einer teuren Mark werden diese Zulieferungen billiger. Durch die Endfertigung wird dieser Vorteil wieder aufgehoben, in der Summe ergibt sich ein Preis, der sich nur wenig vom heutigen Preis in Euro unterscheidet. Die Nachteile wären gering, dafür hätten wir gewaltige Vorteile: Was immer wir in Mark erwirtschaften, käme dem Land zugute. Was wir in Euro erwirtschaften, geht an Europa, wo sich jeder bedient. Von 190 Milliarden Euro, die durch den deutschen Export 2008 erwirtschaftet wurden, sind gerade einmal ZEHN Milliarden Euro übrig geblieben.
Unsere Kanzlerin sagt, wenn der Euro crashe, crashe Europa. Sie blendet dabei aus, daß Europa schon funktioniert hatte, als eine Gemeinschaftswährung nur in einem Konzeptpapier aus nationalsozialistischen Zeiten gestanden war. Das gemeinsame Europa hat das EWS kommen und gehen sehen, es wird auch den Euro überleben. Im Gegenteil, je eher der Spaltpilz Euro entfernt wird, desto eher kehren wieder gesunde Verhältnisse ein. Was der Euro anrichtet, sehen wir an den sozialen Unruhen in Griechenland.
Wir werden an dem, was uns Kohl und Mitterand eingebrockt haben, noch lange, sehr lange löffeln. Der Euro hat Europa um zehn, womöglich um zwanzig Jahre zurückgeworfen, doch er gibt uns auch die Chance, die Fehlentwicklungen zu überdenken, die in diesen zwanzig Jahren passiert sind. Der regelwütige Beamtenmoloch in Brüssel ist überflüssig, das größere Frankreich längst eine Illusion. Mit neuem, besserem Personal, mit neuen, besseren Regeln, ließe sich ein neues, ein besseres Europa schaffen.
Was wird aus Merkel? Bitte, wen kümmert's? Der Euro, das heutige Europa, spiegelt die Unfähigkeit der überforderten Kanzlerin wider, die statt zu führen nur getrieben wurde. Der von Helmut Kohl angerichtete Schaden geht in Hunderte Milliarden, Merkel hat daraus Billionen erwachsen lassen. Bisher wurden solche Volksschädlinge komfortabel alimentiert, ob nun Millionen mit ihrem Namen fluchen oder nicht. So wird auch Merkel verschwinden und nur gelegentlich zu einer Dumm-Quatsch-Sendung aus der Leichenkammer vorgekramt. Möge sie zur Rechten von Helmut Kohl sitzen - und zur Linken von Erich Honecker.
Und ich? Ich habe eine Lösung für mein Problem gefunden: Wenn ich nicht mehr von Merkeldeutschland schreiben kann, wird daraus ein merkelbefreites Deutschland.
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