Bei den Wahlen zum neuen Deutschen Bundestag wurden DIE GRÜNEN mit 44,5 % der abgegebenen Stimmen erwartungsgemäß stärkste politische Kraft in Deutschland. DIE LINKE belegte mit 23,1 % der Stimmen Platz zwei. Die CDU/CSU behauptete sich überraschend und erreichte 20,4 % der Stimmen. Die SPD übersprang mühelos die 5%-Hürde und konnte 7,9 % der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Die sonstigen Parteien spielten mit insgesamt 4,1 % keine Rolle.
(Von Schnitzelhuber)
Die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung von 17,9 % führten Parteienforscher und Wahlbeobachter weniger auf die Wahlprogramme der Parteien als vielmehr auf das freundliche sommerliche Wetter mit angenehm milden Temperaturen zurück.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen GRÜNEN und LINKEN, die sich in den ersten 14 Tagen ausschließlich auf Personalfragen konzentrierten, wurden nach 15-tägiger Verhandlungsdauer mit der feierlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erfolgreich zum Abschluss gebracht.
Bundeskanzler Cem Özdemir stellte in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag die Regierungsarbeit der neuen „Koalition der Vernunft“ unter das Motto „Zukunft für Deutschland“.
Außenminister Klaus Ernst (LINKE) reiste unmittelbar nach seiner Vereidigung zu einem ersten Antrittsbesuch in die Türkei. Im Rahmen der Unterzeichnung zahlreicher bilateraler Abkommen über Einreiseerleichterungen für türkische Staatsbürger in die Bundesrepublik Deutschland erklärte er in Anwesenheit seines türkischen Amtskollegen, dass „die Tür für den EU-Beitritt der Türkei nunmehr weit geöffnet“ sei.
Ungeachtet der Warnungen führender Vertreter der Energiewirtschaft und des Bundesverbandes der Deutschen Industrie wurden wenige Tage nach Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die GRÜN-LINKE Koalition sämtliche Atomkraftwerke in der Bundesrepublik Deutschland vom Netz genommen. Das Medienecho auf diese allseits erwartete Zäsur in der deutschen Energiepolitik war nahezu einhellig positiv.
Quelle und weiterlesen: http://www.pi-news.net/2011/03/zukunft-fur-deutschland/
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